Text

Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 5. (1) Gemäß § 125 Abs. 8 ASchG wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung die gemäß § 103 ASchG als Bundesgesetz weiter geltenden §§ 2 bis 7 der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für weibliche Arbeitnehmer, BGBl. Nr. 696/1976, außer Kraft treten.Paragraph 5, (1) Gemäß Paragraph 125, Absatz 8, ASchG wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung die gemäß Paragraph 103, ASchG als Bundesgesetz weiter geltenden Paragraphen 2 bis 7 der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für weibliche Arbeitnehmer, Bundesgesetzblatt Nr. 696 aus 1976,, außer Kraft treten.

1. (2)Absatz 2,Gemäß § 195 Abs. 2 des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 98/2001 wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung § 91 Abs. 1 der gemäß § 195 Abs. 1 als Bundesgesetz weiter geltenden Erdöl-Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 278/1937, in der Fassung BGBl. I Nr. 164/2000 hinsichtlich des Verbots der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, außer Kraft tritt.Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 98 aus 2001, wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung Paragraph 91, Absatz eins, der gemäß Paragraph 195, Absatz eins, als Bundesgesetz weiter geltenden Erdöl-Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 278 aus 1937,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 164 aus 2000, hinsichtlich des Verbots der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, außer Kraft tritt.
2. (3)Absatz 3,Bescheide gemäß §§ 2 Abs. 4 und 7 Abs. 1 der Verordnung BGBl. Nr. 696/1976 werden mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung gegenstandslos.Bescheide gemäß Paragraphen 2, Absatz 4 und 7 Absatz eins, der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 696 aus 1976, werden mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung gegenstandslos.
3. (4)Absatz 4,Bescheide gemäß § 7 Abs. 2 der Verordnung BGBl. Nr. 696/1976 bleiben unberührt. Diese Bescheide sind vom Arbeitsinspektorat auf Antrag des Arbeitgebers aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für das Beschäftigungsverbot nicht mehr vorliegen.Bescheide gemäß Paragraph 7, Absatz 2, der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 696 aus 1976, bleiben unberührt. Diese Bescheide sind vom Arbeitsinspektorat auf Antrag des Arbeitgebers aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für das Beschäftigungsverbot nicht mehr vorliegen.