Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Betankung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 265/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 265 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 5Paragraph 5
Abkürzung
AEV Fahrzeugtechnik
Index
81/01 Wasserrechtsgesetz 1959
Text
§ 5.Paragraph 5,
(1)Absatz eins,Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1, dieEine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins,, die
bei Einleitung in ein Fließgewässer erstmalig nach dem 1. Jänner 1994,
bei Einleitung in eine öffentliche Kanalisation erstmalig nach dem 1. Juli 1995
wasserrechtlich bewilligt wurde, hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen des § 1 Abs. 1 sowie des Anhangs A zu entsprechen.wasserrechtlich bewilligt wurde, hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen des Paragraph eins, Absatz eins, sowie des Anhangs A zu entsprechen.
(2)Absatz 2,Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1, die den Überwachungsanforderungen des § 4 Abs. 4 Z 2 und 3 des BGBl. Nr. 872/1993 entspricht, erfüllt die Anforderungen nach § 4 Abs. 4 Z 2 bis 4.Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins,, die den Überwachungsanforderungen des Paragraph 4, Absatz 4, Ziffer 2 und 3 des Bundesgesetzblatt Nr. 872 aus 1993, entspricht, erfüllt die Anforderungen nach Paragraph 4, Absatz 4, Ziffer 2 bis 4, (3)Absatz 3,Diese Verordnung tritt ein Jahr nach Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus Tankstellen und Fahrzeugreparatur- und -waschbetrieben, BGBl. Nr. 872/1993, tritt mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft.Diese Verordnung tritt ein Jahr nach Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus Tankstellen und Fahrzeugreparatur- und -waschbetrieben, Bundesgesetzblatt Nr. 872 aus 1993,, tritt mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft.
Schlagworte
Fahrzeugreparaturbetrieb, Fahrzeugwaschbetrieb
Zuletzt aktualisiert am
11.11.2025
Dokumentnummer
NOR40041317