Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 273/1972 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2003Bundesgesetzblatt Nr. 273 aus 1972, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 6 § 44nArtikel 6, Paragraph 44 n
Index
10/05 Bezüge, Unvereinbarkeit
Text
Artikel VIbArtikel römisch sechs b
§ 44n.Paragraph 44 n,
Die Bestimmungen über den Beitrag gemäß § 13a des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. Nr. 340/1965, sind mit folgenden Maßgaben anzuwenden: Die Bestimmungen über den Beitrag gemäß Paragraph 13 a, des Pensionsgesetzes 1965, Bundesgesetzblatt Nr. 340 aus 1965,, sind mit folgenden Maßgaben anzuwenden:
An die Stelle des Ausdrucks “monatlich wiederkehrende Geldleistungen nach diesem Bundesgesetz” tritt der Ausdruck “monatlich wiederkehrende Geldleistungen nach den Art. IV bis VIa dieses Bundesgesetzes.An die Stelle des Ausdrucks “monatlich wiederkehrende Geldleistungen nach diesem Bundesgesetz” tritt der Ausdruck “monatlich wiederkehrende Geldleistungen nach den Artikel römisch vier bis römisch sechs a dieses Bundesgesetzes.
Der für Ansprüche nach Z 1 zu leistende Beitrag erhöht sichDer für Ansprüche nach Ziffer eins, zu leistende Beitrag erhöht sich
für die unter der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, liegenden Teile der wiederkehrenden Leistung sowie für die diesen Teilen entsprechenden Teile der Sonderzahlungen um jeweils 4,7 Prozentpunkte undfür die unter der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach Paragraph 45, des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,, liegenden Teile der wiederkehrenden Leistung sowie für die diesen Teilen entsprechenden Teile der Sonderzahlungen um jeweils 4,7 Prozentpunkte und für die darüber liegenden Teile der wiederkehrenden Leistung sowie für die diesen Teilen entsprechenden Teile der Sonderzahlungen um jeweils 11,7 Prozentpunkte.
Schlagworte
Rente, Witwenpension
Zuletzt aktualisiert am
25.04.2012
Dokumentnummer
NOR40042229