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Anhang

Gliederung / Inhalt von Sonderrichtlinien

Muster

I. Präambelrömisch eins. Präambel

Motive; Zuständigkeit des Förderungsgebers und Zielsetzungen der Sonderrichtlinie; sofern Länderkompetenzen berührt sind:

hinreichende Begründung, warum (zusätzlich) eine Bundesförderung gewährt werden soll; Darstellung der Übereinstimmung mit den horizontalen Vorgaben (EU-Beihilfenrecht, Gender Mainstreaming, ...)

II. Zielerömisch zwei. Ziele

Darstellung der konsistenten Ziele und der Zielhierarchie; operative (möglichst quantifizierte) Teilziele zwecks späterer Evaluierung, Angabe von Indikatoren, Definition von Schlüsselbegriffen (zB “Innovation”)

III. Förderungsart und -höhe, förderbare Ausgabenrömisch drei. Förderungsart und -höhe, förderbare Ausgaben

Anführung der Förderungsart gemäß § 1; allenfalls auch deren Kombination (financial engineering), (differenzierte) Förderungshöhe mit Maximal- bzw. Minimalbeträgen, Katalog der förderbaren und nicht förderbaren KostenAnführung der Förderungsart gemäß Paragraph eins,; allenfalls auch deren Kombination (financial engineering), (differenzierte) Förderungshöhe mit Maximal- bzw. Minimalbeträgen, Katalog der förderbaren und nicht förderbaren Kosten

IV. Objektive Rahmenbedingungen der Sonderrichtlinierömisch vier. Objektive Rahmenbedingungen der Sonderrichtlinie

rechtliche: Konformität mit EU-Vorschriften, Gleichbehandlung udgl. organisatorische: Art der Koordinierung bei Mehrfachförderung

V. Spezifische Voraussetzungen für die Gewährung der Förderungrömisch fünf. Spezifische Voraussetzungen für die Gewährung der Förderung

Förderungswerber: Befähigung, zumutbare Eigenleistung, Auskunftspflichten, Datenschutz

Beschreibung der förderbaren Leistung: (technische und finanzielle) Nachhaltigkeit, Folgekosten

VI. Verfahrenrömisch sechs. Verfahren

Ansuchen, Prüfung der Voraussetzungen, Entscheidung und Gewährung, Förderungsanbot/Förderungsvertrag, (Teil-)Zahlungen, Abrechnung, Prüfungen, Evaluierung, Melde- und Berichtspflichten des Förderungsnehmers, Rückforderungsgründe, Verzinsung, Gerichtsstand

VII. Geltungsdauer, Übergangs- und Schlussbestimmungenrömisch sieben. Geltungsdauer, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Befristung