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§ 1 EichstellenV

Fassungen
01.06.2004 bis 27.09.2011 — BGBl. II Nr. 93/2004 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 1 heute28.09.2011 § → § BGBl. II Nr. 314/2011
§ 101.06.200427.09.2011 BGBl. II Nr. 93/2004 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 27.09.2011 (RIS)↗§ 1 in Fassung vom 27.09.2011 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eichstellenverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 93 aus 2004,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.06.2004BGBl. II Nr. 93/2004

Außerkrafttretensdatum

27.09.2011danach: BGBl. II Nr. 314/2011

Abkürzung

EichstellenV

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Akkreditierte Eichstellen - nachfolgend Eichstellen genannt - sind Stellen, die für die innerstaatliche Eichung von Messgeräten akkreditiert sind.
  2. Absatz 2,Träger der Eichstelle im Sinne dieser Verordnung ist jene physische oder juristische Person oder Personengesellschaft des Handelsrechtes, die die Akkreditierung beantragt (Antragsteller) und der die Akkreditierung durch Bescheid erteilt wird.
  3. Absatz 3,Eichtechnischer Prüfraum im Sinne dieser Verordnung ist eine Liegenschaft mit darauf befindlicher zweckentsprechender baulicher Gestaltung, die unter der Verantwortung der Eichstelle steht, wobei in diesem Prüfraum
    1. Ziffer eins
      die Eichungen der Messgeräte durchgeführt, die geeichten Messgeräte jedoch nicht im eichpflichtigen Verkehr verwendet werden,
    2. Ziffer 2
      alle für die Eichung erforderlichen Einrichtungen verwendet oder bereitgehalten werden und
    3. Ziffer 3
      die Lagerung der geeichten Messgeräte zum Zweck der Überprüfung durch die Behörde erfolgt.
  4. Absatz 4,Messgeräteart im Sinne dieser Verordnung umfasst gemäß dem Maß- und Eichgesetz eichpflichtige Messgeräte einer oder mehrerer Messgrößen.

Zuletzt aktualisiert am

30.09.2011

Gesetzesnummer

20003224

Dokumentnummer

NOR40050108

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2004/93/P1/NOR40050108