Text

4. Abschnitt

Schlussbestimmungen

In-Kraft-Treten

§ 11. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.Paragraph 11, (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden.Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, Bundesgesetzblatt Nr. 1007 aus 1994,, in der Fassung der Verordnungen Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 240 aus 1998, und 277 aus 1998,, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden.
2. (3)Absatz 3,Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtsvorschriften verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.