Text

Erhöhung des Ruhebezuges

§ 18k. (1) Anlässlich der Bemessung des Ruhebezuges ist - allenfalls nach Anwendung der §§ 18d bis 18f - ein weiterer Vergleichsruhebezug unter Anwendung aller am 31. Dezember 2003 geltenden Bemessungsvorschriften zu berechnen. Falls erforderlich ist der Ruhebezug durch einen Erhöhungsbetrag soweit zu erhöhen, dass er 90% des Vergleichsruhebezuges beträgt.Paragraph 18 k, (1) Anlässlich der Bemessung des Ruhebezuges ist - allenfalls nach Anwendung der Paragraphen 18 d bis 18 f - ein weiterer Vergleichsruhebezug unter Anwendung aller am 31. Dezember 2003 geltenden Bemessungsvorschriften zu berechnen. Falls erforderlich ist der Ruhebezug durch einen Erhöhungsbetrag soweit zu erhöhen, dass er 90% des Vergleichsruhebezuges beträgt.

1. (1a)Absatz eins a,(Anm.: Tritt mit 1.1.2005 in Kraft.)Anmerkung, Tritt mit 1.1.2005 in Kraft.)
2. (1b)Absatz eins b,An die Stelle des im Abs. 1 zweiter Satz genannten Prozentsatzes von 90% treten für die erstmalige Pensionsbemessung die in der folgenden Tabelle angeführten Prozentsätze, wobei jeweils der für dasjenige Jahr geltende Prozentsatz anzuwenden ist, in dem frühestens ein Pensionsanspruch aufgrund einer Ruhestandsversetzung nach § 2b Abs. 1 (in Verbindung mit § 18g oder § 18h Abs. 1), § 2e oder 2f bestanden hat:An die Stelle des im Absatz eins, zweiter Satz genannten Prozentsatzes von 90% treten für die erstmalige Pensionsbemessung die in der folgenden Tabelle angeführten Prozentsätze, wobei jeweils der für dasjenige Jahr geltende Prozentsatz anzuwenden ist, in dem frühestens ein Pensionsanspruch aufgrund einer Ruhestandsversetzung nach Paragraph 2 b, Absatz eins, (in Verbindung mit Paragraph 18 g, oder Paragraph 18 h, Absatz eins,), Paragraph 2 e, oder 2f bestanden hat:

                     Jahr              Prozentsatz

              __________________________________________

                2004 oder früher          95%

                     2005                94,75%

                     2006                 94,5%

                     2007                94,25%

                     2008                 94%

                     2009                93,75%

                     2010                 93,5%

                     2011                93,25%

                     2012                 93%

                     2013                92,75%

                     2014                 92,5%

                     2015                92,25%

                     2016                 92%

                     2017                91,75%

                     2018                 91,5%

                     2019                91,25%

                     2020                 91%

                     2021                90,75%

                     2022                 90,5%

                     2023                90,25%

1. (2)Absatz 2,Eine allfällige Kürzung nach § 5b und eine allfällige Zurechnung nach § 9 des Pensionsgesetzes 1965 sind im Rahmen der Bemessung des Vergleichsruhebezuges bis zum Ablauf jenes Monates zu berechnen, zu dem der Bundestheaterbedienstete nach der am 31. Dezember 2003 geltenden Rechtslage frühestens auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden können hätte.Eine allfällige Kürzung nach Paragraph 5 b und eine allfällige Zurechnung nach Paragraph 9, des Pensionsgesetzes 1965 sind im Rahmen der Bemessung des Vergleichsruhebezuges bis zum Ablauf jenes Monates zu berechnen, zu dem der Bundestheaterbedienstete nach der am 31. Dezember 2003 geltenden Rechtslage frühestens auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden können hätte.