Rechtstracker.at

§ 46 EisbAV

Fassungen
01.01.2005 bis 11.05.2011 — BGBl. II Nr. 505/2004
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 46 heute01.06.2019 § → § BGBl. II Nr. 184/2019
§ 4612.05.201131.05.2019 § → § BGBl. II Nr. 156/2011
§ 4601.01.200511.05.2011 BGBl. II Nr. 505/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 11.05.2011 (RIS)↗§ 46 in Fassung vom 11.05.2011 (RIS)↗
‹ § 45 am 11.05.2011 § 47 am 11.05.2011 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 384 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 505 aus 2004,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 46

Inkrafttretensdatum

01.01.2005BGBl. II Nr. 505/2004

Außerkrafttretensdatum

11.05.2011danach: BGBl. II Nr. 156/2011

Abkürzung

EisbAV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

Schienenfahrzeuge

Paragraph 46,

  1. Absatz eins,Schienenfahrzeuge müssen so beschaffen sein, dass sie ihrem Bestimmungszweck entsprechend sicher betrieben werden können.
  2. Absatz 2,Schienenfahrzeuge, die mit der Hand gekuppelt werden, müssen an den Stirnseiten so gestaltet sein, dass ein gefahrloses Kuppeln möglich ist und für diese Tätigkeit ausreichend Raum vorhanden ist. Dies gilt nicht, wenn zum Kuppeln nicht zwischen die Schienenfahrzeuge getreten werden muss.
  3. Absatz 3,Unter Puffern von Schienenfahrzeugen, unter denen Arbeitnehmer zum Kuppeln gebückt hindurchgehen müssen, müssen Kupplerhandgriffe angebracht sein.
  4. Absatz 4,Schienenfahrzeuge müssen im Bereich jeder Stirnseite so eingerichtet sein, dass Arbeitnehmer, die Verschubarbeiten durchführen, sicher mitfahren können. Ein Rückhaltesystem gemäß Paragraph 53, Absatz 2, der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000,, ist nicht erforderlich.
  5. Absatz 5,Absatz 4, gilt nicht für Schienenfahrzeuge, bei denen das Mitfahren beim Verschieben nicht erforderlich ist.
  6. Absatz 6,Einrichtungen zum Mitfahren beim Bewegen von Schienenfahrzeugen sowie Arbeitsplätze auf Schienenfahrzeugen müssen so beschaffen und bemessen sein, dass die Arbeitnehmer genügend Raum für ihre Tätigkeit haben und sich gegen Absturz sichern können. Die Einrichtungen müssen sicher zugänglich sein.
  7. Absatz 7,Türen von Triebfahrzeugen und Steuerwagen, die dem Zugang zu Führerständen dienen, müssen vom Boden aus öffenbar eingerichtet sein.
  8. Absatz 8,Bewegliche Fahrzeugteile an Schienenfahrzeugen müssen gegen unbeabsichtigtes Bewegen in den jeweiligen Endstellungen gesichert werden können, wenn durch deren Bewegung Arbeitnehmer gefährdet werden können.
  9. Absatz 9,Schienenfahrzeuge müssen die für den Schutz der Arbeitnehmer erforderlichen Anschriften und Kennzeichnungen tragen.
  10. Absatz 10,Triebfahrzeuge und Steuerwagen müssen über eine akustische Warnvorrichtung verfügen.
  11. Absatz 11,Triebfahrzeuge und Steuerwagen müssen über abblendbare Scheinwerfer verfügen.
  12. Absatz 12,Triebfahrzeuge müssen über Einrichtungen verfügen, mit denen sie angehalten werden können.
  13. Absatz 13,Triebfahrzeuge müssen eine Sicherung gegen Inbetriebnahme durch Unbefugte besitzen.

Zuletzt aktualisiert am

13.05.2011

Gesetzesnummer

20000181

Dokumentnummer

NOR40060823

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1999/384/P46/NOR40060823