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vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
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*vertrag*irgendwo im Wort
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eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
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§ 90 BSVG

313 Rechtssätze zu BSVG
Fassungen
ab 01.01.2009
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 90 heute01.01.2005 § → § BGBl. I Nr. 179/2004
§ 9001.01.199731.12.2004 BGBl. Nr. 764/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2007 (RIS)↗§ 90 (RIS)↗
‹ § 89 am 31.12.2007 § 91 am 31.12.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bauern-Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 559 aus 1978, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 179 aus 2004,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 90

Inkrafttretensdatum

01.01.2009BGBl. I Nr. 179/2004

Außerkrafttretensdatum

31.12.2007

Abkürzung

BSVG

Index

66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Text

Einweisung in eine öffentliche Krankenanstalt

Paragraph 90,

  1. Absatz eins,Der Erkrankte ist, wenn Anstaltspflege gemäß Paragraph 89, gewährt wird, in eine öffentliche Krankenanstalt einzuweisen. Hiebei sind Wünsche des Erkrankten insoweit zu berücksichtigen, als die Art der Krankheit es zuläßt und dadurch kein Mehraufwand für den Versicherungsträger eintritt.
  2. Absatz 2,In Fällen, in denen mit der Aufnahme in die Anstaltspflege bis zur Einweisung durch den Versicherungsträger ohne Gefahr für den Erkrankten nicht zugewartet werden konnte, ist die Aufnahme in eine öffentliche Krankenanstalt der Einweisung durch den Versicherungsträger gleichzuhalten, sofern die übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Anstaltspflege gegeben sind. Die Krankenanstalt hat dem Versicherungsträger die Aufnahme binnen acht Tagen anzuzeigen.

Zuletzt aktualisiert am

07.09.2023

Gesetzesnummer

10008431

Dokumentnummer

NOR40062082

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/559/P90/NOR40062082