§ 11c

Fassungen

06.07.2005 bis 29.10.2019 — BGBl. I Nr. 70/2005

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 11c	30.10.2019	31.08.2024	§ → §	BGBl. I Nr. 105/2019 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2024
§ 11c	06.07.2005	29.10.2019	§ → §	BGBl. I Nr. 70/2005
§ 11c	01.07.1996	05.07.2005		BGBl. Nr. 327/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

MTD-Gesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 460 aus 1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2005,

Paragraph 11 c

82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal

Absatz eins,Angehörige der gehobenen medizinisch-technischen Dienste sind zur Verschwiegenheit über alle ihnen in Ausübung ihres Berufes anvertrauten oder bekannt gewordenen Geheimnisse verpflichtet.
Absatz 2,Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, wenn
1. Ziffer eins
  die durch die Offenbarung des Geheimnisses betroffene Person den (die) Angehörige(n) eines gehobenen medizinisch-technischen Dienstes von der Geheimhaltung entbunden hat, oder
2. Ziffer 2
  die Offenbarung des Geheimnisses für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist, oder
3. Ziffer 3
  Mitteilungen des (der) Angehörigen eines gehobenen medizinisch-technischen Dienstes über den (die) Versicherte(n) an Träger der Sozialversicherung und Krankenfürsorgeanstalten zum Zweck der Honorarabrechnung, auch im automationsunterstützten Verfahren, erforderlich sind.

31.10.2019

10010701

NOR40066117