Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
02.08.2005 bis 23.11.2006 — BGBl. II Nr. 242/2005
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 115.02.201124.04.2017 § → § BGBl. II Nr. 45/2011 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2017
Anl. 126.06.201014.02.2011 § → § BGBl. II Nr. 196/2010
Anl. 108.05.200925.06.2010 § → § BGBl. II Nr. 140/2009
Anl. 122.11.200707.05.2009 § → § BGBl. II Nr. 325/2007
Anl. 124.11.200621.11.2007 § → § BGBl. II Nr. 452/2006
Anl. 102.08.200523.11.2006 § → § BGBl. II Nr. 242/2005
Anl. 115.10.200301.08.2005 BGBl. II Nr. 476/2003 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kunststoffverordnung 2003

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 476 aus 2003, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 242 aus 2005,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

02.08.2005BGBl. II Nr. 242/2005

Außerkrafttretensdatum

23.11.2006danach: BGBl. II Nr. 452/2006

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Text

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE

HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG

  1. Ziffer eins
    Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:
    • Strichaufzählung
      Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;
    • Strichaufzählung
      natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
    • Strichaufzählung
      Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.
  2. Ziffer 2
    Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole, obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, "... Säure(n), Salze" im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff "Salze" "Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und des Zinks".
  3. Ziffer 3
    Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:
    1. Litera a
      Stoffe, wie beispielsweise:
      • Strichaufzählung
        Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
      • Strichaufzählung
        Reaktionszwischenprodukte;
      • Strichaufzählung
        Abbauprodukte;
    2. Litera b
      Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
    3. Litera c
      Gemische der genehmigten Stoffe.
  4. Ziffer 4
    Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.
  5. Ziffer 5
    Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
    • Strichaufzählung
      Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;
    • Strichaufzählung
      Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);
    • Strichaufzählung
      Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
    • Strichaufzählung
      Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:
    • Strichaufzählung
      spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
    • Strichaufzählung
      höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);
    • Strichaufzählung
      höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel (QMA);
    • Strichaufzählung
      alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;
    • Strichaufzählung
      Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
  6. Ziffer 6
    Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
  7. Ziffer 7
    Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

8.   Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder

     Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

     NG      = Nachweisgrenze der Analysenmethode;

     BG      = Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

     NCO     = Isocyanat-Gruppe;

     NN      = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie

               bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit

               einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen

               werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit

               besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt

               ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann

               eine Analysenmethode mit einer geeigneten

               Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte

               Methode entwickelt worden ist;

     QM      = höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material

               oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die

               im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der

               Substanz durch Messung mit einer validierten

               Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig

               keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit

               einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die

               Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht,

               angewandt werden, bis eine validierte Methode

               entwickelt worden ist;

     QM(T)   = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

               Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

               Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

               Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im

               Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge

               der Substanz durch Messung mit einer validierten

               Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

               Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

               Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

               die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

               ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

               Methode entwickelt worden ist;

     QMA     = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im fertigen

               Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der

               mit Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln in

               Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie

               ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus

               Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch

               Messung mit einer validierten Analysenmethode zu

               bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur

               Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer

               geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des

               ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt

               werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden

               ist;

     QMA(T)  = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

               Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

               Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

               Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln oder

               Nahrungsergänzungsmitteln in Kontakt stehenden

               Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der

               Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff

               enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer

               validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange

               eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann

               eine Analysenmethode mit einer geeigneten

               Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen

               Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine

               validierte Methode entwickelt worden ist.

     SML     = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

               oder Nahrungsergänzungsmitteln oder in

               Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders

               angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der

               spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit

               einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt

               es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine

               Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

               die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

               ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

               Methode entwickelt worden ist;

     SML(T)  = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

               oder Nahrungsergänzungsmitteln oder

               Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt

               der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne

               dieser Richtlinie ist der Spezifische

               Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit

               einer validierten Analysenmethode zu bestimmen.

               Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung

               steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten

               Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen

               Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine

               validierte Methode entwickelt worden ist.

9.   Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm

pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert);
  1. Litera a
    Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;
  2. Litera b
    Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

                            Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

____________________________________________________________________

                                                 Beschränkungen und/

  Ref.-Nr.    CAS-Nr.       Bezeichnung         oder Spezifikationen

____________________________________________________________________

   (1)         (2)              (3)                   (4)

____________________________________________________________________

10030      000514-10-3   Abietinsäure

10060      000075-07-0   Acetaldehyd         SML(T) = 6 mg/kg (2)

10090      000064-19-7   Essigsäure

10120      000108-05-4   Vinylacetat         SML = 12 mg/kg

10150      000108-24-7   Essigsäureanhydrid

10210      000074-86-2   Acetylen

10599/90A  061788-89-4   Dimere von          QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

                         ungesättigten       (27)

                         Fettsäuren

                         (C tief 18),

                         destilliert

10599/91   061788-89-4   Dimere von          QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

                         ungesättigten       (27)

                         Fettsäuren

                         (C tief 18),

                         nicht destilliert

10599/92A  068783-41-5   Dimere, von         QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

                         ungesättigten       (27)

                         Fettsäuren

                         (C tief 18),

                         hydriert,

                         destilliert

10599/93   068783-41-5   Dimere, von         QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

                         ungesättigten       (27)

                         Fettsäuren

                         (C tief 18),

                         hydriert, nicht

                         destilliert

10630      000079-06-1   Acrylamid           SML = NN (NG =

                                             0,01 mg/kg)

10660      015214-89-8   2-Acrylamido-2-     SML = 0,05 mg/kg

                         methylpropan-

                         sulfonsäure

10690      000079-10-7   Acrylsäure

10750      002495-35-4   Benzylacrylat

10780      000141-32-2   n-Butylacrylat

10810      002998-08-5   sec-Butylacrylat

10840      001663-39-4   tert-Butylacrylat

11000      050976-02-8   Dicyclopentadie-    QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         nylacrylat

11245      002156-97-0   Dodecylacrylat      SML = 0,05 mg/kg (1)

11470      000140-88-5   Ethylacrylat

11510      000818-61-1   Hydroxyethyl-       Siehe "Ethylenglycol-

                         acrylat             monoacrylat"

11530      00999-61-1    2-Hydroxypropyl-    QMA = 0,05 mg/6 dm2 für

                         acrylat             die Summe von

                                             2-Hydroxypropyl-acrylat

                                             und 2-Hydroxyisopropyl-

                                             acrylat und

                                             entsprechend den

                                             Spezifikationen gemäß

                                             Anlage 4

11590      000106-63-8   Isobutylacrylat

11680      000689-12-3   Isopropylacrylat

11710      000096-33-3   Methylacrylat

11830      000818-61-1   Ethylenglycol-

                         monoacrylat

11890      002499-59-4   n-Octylacrylat

11980      000925-60-0   Propylacrylat

12100      000107-13-1   Acrylnitril         SML = NN (NG =

                                             0,020 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

12130      000124-04-9   Adipinsäure

12265      004074-90-2   Divinyladipat       QM= 5 mg/kg in BG. Nur

                                             zur Verwendung als

                                             Comonomer

12280      002035-75-8   Adipinsäure-

                         anhydrid

12310                    Albumin

12340                    Albumin, durch

                         Formaldehyd

                         koaguliert

12375                    Alkohole,

                         aliphatische,

                         einwertige,

                         gesättigte,

                         geradkettige,

                         primäre (C tief 4-

                         C tief 22)

12670      002855-13-2   1-Amino-3-amino-

                         methyl-3,5,5-tri-

                         methylcyclohexan

                         SML = 6 mg/kg

12761      000693-57-2   12-Aminododecan-    SML = 0,05 mg/kg

                         säure

12763      000141-43-5   2-Aminoethanol      SML = 0,05 mg/kg. Nicht

                                             zu verwenden in

                                             Polymeren in Kontakt

                                             mit Lebensmitteln, für

                                             die das

                                             Simulanzlösemittel D in

                                             der Anlage 8

                                             festgesetzt ist und nur

                                             für indirekten Kontakt

                                             mit Lebensmitteln,

                                             hinter der PET-Schicht

12765      084434-12-8   Natrium-N-(2-ami-   SML = 0,05 mg/kg

                         noethyl)-beta-

                         alaninat

12788      002432-99-7   11-Aminoundecan-    SML = 5 mg/kg

                         säure

12789      007664-41-7   Ammoniak

12820      000123-99-9   Azelainsäure

12970      004196-95-6   Azelainsäure-

                         anhydrid

13000      001477-55-0   1,3-Benzoldime-     SML = 0,05 mg/kg

                         thanamin

13060      004422-95-1   1,3,5-Benzoltri-    QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         carbonsäuretri-     (gemessen als 1,3,5-

                         chlorid             Benzoltricarbonsäure)

13075      000091-76-9   Benzoguanamin       Siehe "2,4-Diamin-6-

                                             Phenyl-1,3,5- Triazin"

13090      000065-85-0   Benzoesäure

13150      000100-51-6   Benzylalkohol

13180      000498-66-8   Bicyclo(2.2.1)      SML = 0,05 mg/kg

                         hept-2-en (=

                         Norbornen)

13210      001761-71-3   Bis(4-aminocyclo-   SML = 0,05 mg/kg

                         hexyl)methan

13323      000102-40-9   1,3-Bis(2-hydroxy-  SML = 0,05 mg/kg

                         ethoxy)benzol

13326      000111-46-6   Bis(2-hydroxy-      Siehe

                         ethyl)-ether        "Diethylenglycol"

13380      000077-99-6   2,2-Bis(hydroxy-    Siehe "1,1,1-Trime-

                         methyl)-1-butanol   thylolpropan"

13390      000105-08-8   1,4-Bis(hydroxyme-

                         thyl)cyclohexan

13395      004767-03-7   2,2-Bis(4-hydroxy-  QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         methyl)

                         propionsäure

13480      000080-05-7   2,2-Bis(4-hydroxy-  SML(T) = 0,6 mg/kg (28)

                         phenyl)propan

13510      001675-54-3   2,2-Bis(4-hydroxy-  Gemäß der Verordnung

                         phenyl)propan-bis   über die Verwendung

                         (2,3-epoxypropyl)-  bestimmter

                         ether (= BADGE)     Epoxyderivate in

                                             Gebrauchsgegenständen,

                                             die dazu bestimmt sind,

                                             mit Lebensmitteln und

                                             Nahrungsergänzungs-

                                             mitteln in Berührung zu

                                             kommen (Epoxyderivate-

                                             Verordnung), BGBl. II

                                             Nr. 161/2003

13530      038103-06-9   2,2-Bis(4-hydroxy-  SML = 0,05 mg/kg

                         phenyl)propan-bis

                         (phthalsäure-

                         anhydrid)

13550      000110-98-5   Bis(hydroxypro-     Siehe

                         pyl)-ether          "Dipropylenglykol"

13560      0005124-30-1  Bis(4-isocyanato-   Siehe "Dicyclohexyl-

                         cyclohexyl)methan   methan-4,4`-

                                             diisocyanat"

13600      047465-97-4   3,3-Bis(3-methyl-   SML = 1,8 mg/kg

                         4-hydroxyphenyl)-

                         2-indolinon

13607      000080-05-7   Bisphenol A         Siehe "2,2-Bis(4-

                                             hydroxyphenyl)propan"

13610      001675-54-3   Bisphenol A bis     Siehe "2,2-Bis(4-

                         (2,3-epoxypropyl)-  hydroxyphenyl)propan-

                         ether               bis (2,3-epoxypropyl)-

                                             ether"

13614      038103-06-9   Bisphenol A bis     Siehe "2,2-Bis (4-

                         (phthalsäure-       hydroxyphenyl)propan-

                         anhydrid)           bis

                                             (phthalsäureanhydrid)"

13617      000080-09-1   Bisphenol S         Siehe "4,4-Dihydroxy-

                                             diphenylsulfon"

13620      010043-35-3   Borsäure            SML(T) = 6 mg/kg (23)

                                             (berechnet als Bor)

                                             vorbehaltlich der

                                             Bestimmungen der

                                             Trinkwasserverordnung -

                                             TWV, BGBl. II

                                             Nr. 304/2001

13630      000106-99-0   Butadien            QM = 1 mg/kg in BG oder

                                             SML = nicht nachweisbar

                                             (NG = 0,020 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

13690      000107-88-0   1,3-Butandiol

13720      000110-63-4   1,4-Butandiol       SML(T) = 0,05 mg/kg

                                             (24)

13780      002425-79-8   1,4-Butandiol-bis-  QM = 1 mg/kg in BG

                         (2,3-epoxypropyl)   (berechnet als Epoxy,

                         ether               MG = 43)

13810      000505-65-7   1,4-Butandiol-      QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         formal

13840      000071-36-3   1-Butanol

13870      000106-98-9   1-Buten

13900      000107-01-7   2-Buten

13932      000598-32-3   3-Buten-2-ol        QMA = NN (NG =

                                             0,02 mg/6 dm2). Nur zur

                                             Verwendung als

                                             Comonomer für die

                                             Herstellung von

                                             polymeren Additiven

14020      000098-54-4   4-tert-Butylphenol  SML = 0,05 mg/kg

14110      000123-72-8   Butyraldehyd

14140      000107-92-6   Buttersäure

14170      000106-31-0   Buttersäure-

                         anhydrid

14200      000105-60-2   Caprolactam         SML(T) = 15 mg/kg (5)

14230      002123-24-2   Caprolactam,        SML(T) = 15 mg/kg (5)

                         Natriumsalz         (berechnet als

                                             Caprolactam)

14320      000124-07-2   Caprylsäure

14350      000630-08-0   Kohlenmonoxid

14380      000075-44-5   Carbonylchlorid     QM = 1 mg/kg in BG

14411      008001-79-4   Rizinusöl

14500      009004-34-6   Cellulose

14530      007782-50-5   Chlor

14570      000106-89-8   1-Chlor-2,3-        Siehe "Epichlorhydrin"

                         epoxypropan

14650      000079-38-9   Chlorotrifluoro-    QMA = 0,5mg/6 dm2

                         ethylen

14680      000077-92-9   Citronensäure

14710      000108-39-4   m-Kresol

14740      000095-48-7   o-Kresol

14770      000106-44-5   p-Kresol

14800      003724-65-0   Crotonsäure         QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

                                             (33)

14841      000599-64-4   4-Cumylphenol       SML = 0,05 mg/kg

14880      000105-08-8   1,4-Cyclohexandi-   Siehe "1,4-Bis(hydroxy-

                         methanol            methyl)cyclohexan"

14950      003173-53-3   Cyclohexyliso-      QM(T) = 1 mg/kg in BG

                         cyanat              (berechnet als NCO)

                                             (26)

15030      000931-88-4   Cycloocten          SML = 0,05 mg/kg. Nur

                                             für Polymere in Kontakt

                                             mit Lebensmitteln, für

                                             die das

                                             Simulanzlösemittel A in

                                             der Anlage 8

                                             festgesetzt ist.

15070      001647-16-1   1,9-Decadien        SML = 0,05 mg/kg

15095      000334-48-5   Decansäure

15100      000112-30-1   1-Decanol

15130      000872-05-9   1-Decen             SML = 0,05 mg/kg

15250      000110-60-1   1,4-Diaminobutan

15272      000107-15-3   1,2-Diaminoethan    Siehe "Ethylendiamin"

15274      000124-09-4   1,6-Diaminohexan    Siehe

                                             "Hexamethylendiamin"

15310      000091-76-9   2,4-Diamino-6-      QMA = 5 mg/6 dm2

                         phenyl-1,3,5-

                         triazin

15565      000106-46-7   1,4-Dichlorbenzol   SML = 12 mg/kg

15610      000080-07-9   4,4`-Dichlordiphe-  SML = 0,05 mg/kg

                         nylsulfon

15700      005124-30-1   Dicyclohexylme-     QM(T) = 1 mg/kg

                         than-4,4`-          (berechnet als NCO)

                         diisocyanat         (26)

15760      000111-46-6   Diethylenglykol     SML(T) = 30 mg/kg (3)

15790      000111-40-0   Diethylentriamin    SML = 5 mg/kg

15820      000345-92-6   4,4`-Difluoro-      SML = 0,05 mg/kg

                         benzophenon

15880      000120-80-9   1,2-Dihydroxy-      SML = 6 mg/kg

                         benzol

15910      000108-46-3   1,3-Dihydroxy-      SML = 2,4 mg/kg

                         benzol

15940      000123-31-9   1,4-Dihydroxy-      SML = 0,6 mg/kg

                         benzol

15970      000611-99-4   4,4`-Dihydroxy-     SML(T) = 6 mg/kg (15)

                         benzophenon

16000      000092-88-6   4,4`-Dihydroxy-     SML = 6 mg/kg

                         biphenyl

16090      000080-09-1   4,4`-Dihydroxydi-   SML = 0,05 mg/kg

                         phenylsulfon

16150      000108-01-0   Dimethylamino-      SML = 18 mg/kg

                         ethanol

16210      006864-37-5   3,3`-Dimethyl-      SML = 0,05 mg/kg (32).

                         4,4`-diaminodicy-   Nur in Polyamiden zu

                         clohexylmethan      verwenden

16240      000091-97-4   3,3`-Dimethyl-      QM(T) = 1 mg/kg

                         4,4`-diisocyanato-  (berechnet als NCO)

                         biphenyl            (26)

16360      000576-26-1   2,6-Dimethylphenol  SML = 0,05 mg/kg

16390      000126-30-7   2,2-Dimethyl-1,3-   SML = 0,05 mg/kg

                         propandiol

16450      000646-06-0   1,3-Dioxolan        SML = 0,05 mg/kg

16480      000126-58-9   Dipentaerythrit

16540      000102-09-0   Diphenylcarbonat    SML = 0,05 mg/kg

16570      004128-73-8   Diphenylether-      QM(T) = 1 mg/kg

                         4,4`-diisocyanat    (berechnet als NCO)

                                             (26)

16600      005873-54-1   Diphenylmethan-     QM(T) = 1 mg/kg

                         2,4`-diisocyanat    (berechnet als NCO)

                                             (26)

16630      000101-68-8   Diphenylmethan-     QM(T) = 1 mg/kg

                         4,4`-diisocyanat    (berechnet als NCO)

                                             (26)

16650      000127-63-9   Diphenylsulfon      SML(T) = 3 mg/kg (25)

16660      000110-98-5   Dipropylenglykol

16690      001321-74-0   Divinylbenzol       QMA = 0,01 mg/6 dm2

                                             oder SML = NN (NG =

                                             0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen) für die

                                             Summe aus Divinylbenzol

                                             und Ethylvinylbenzol;

                                             entsprechend den

                                             Spezifikationen der

                                             Anlage 4

16694      013811-50-2   N,N`-Divinyl-2-     QM = 5 mg/kg in BG

                         imidazolidinon

16697      000693-23-2   n-Dodecandisäure

16704      000112-41-4   1-Dodecen           SML = 0,05 mg/kg

16750      000106-89-8   Epichlorhydrin      QM = 1 mg/kg in BG

16780      000064-17-5   Ethanol

16950      000074-85-1   Ethylen

16960      000107-15-3   Ethylendiamin       SML = 12 mg/kg

16990      000107-21-1   Ethylenglykol       SML(T) = 30 mg/kg (3)

17005      000151-56-4   Ethylenimin         SML = NN (NG =

                                             0,01 mg/kg)

17020      000075-21-8   Ethylenoxid         QM = 1 mg/kg in BG

17050      000104-76-7   2-Ethyl-1-hexanol   SML = 30 mg/kg

17110      016219-75-3   5-Ethylidenbicy-    QMA = 0,05 mg/6 dm2.

                         clo(2.2.1)hept-2-   Das Verhältnis von

                         en                  Oberfläche zu

                                             Lebensmittelmenge muss

                                             weniger als 2 dm2/kg

                                             betragen

17160      000097-53-0   Eugenol             SML = NN (NG =

                                             0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

17170      061788-47-4   Kokosfettsäuren

17200      068308-53-2   Sojafettsäuren

17230      061790-12-3   Tallölfettsäuren

17260      000050-00-0   Formaldehyd         SML(T) = 15 mg/kg (22)

17290      000110-17-8   Fumarsäure

17530      000050-99-7   Glucose

18010      000110-94-1   Glutarsäure

18070      000108-55-4   Glutarsäure-

                         anhydrid

18100      000056-81-5   Glycerin

18220      068564-88-5   N-Heptylaminoun-    SML = 0,05 mg/kg (1)

                         decansäure

18250      000115-28-6   Hexachlorendome-    SML = NN (NG =

                         thylentetrahydro-   0,01 mg/kg)

                         phthalsäure

18280      000115-27-5   Hexachlorendome-    SML = NN (NG =

                         thylentetrahydro-   0,01 mg/kg)

                         phthalsäurean-

                         hydrid

18310      036653-82-4   1-Hexadecanol

18430      000116-15-4   Hexafluorpropylen   SML = NN (NG =

                                             0,01 mg/kg)

18460      000124-09-4   Hexamethylendiamin  SML = 2,4 mg/kg

18640      000822-06-0   Hexamethylendi-     QM(T) = 1 mg/kg

                         isocyanat           (berechnet als NCO)

                                             (26)

18670      000100-97-0   Hexamethylen-       SML(T) = 15 mg/kg (22)

                         tetramin            (berechnet als

                                             Formaldehyd)

18700      000629-11-8   1,6-Hexandiol       SML = 0,05 mg/kg

18820      000592-41-6   1-Hexen             SML = 3 mg/kg

18867      000123-31-9   Hydrochinon         Siehe "1,4-Dihydroxy-

                                             benzol"

18880      000099-96-7   p-Hydroxybenzoe-

                         säure

18896      001679-51-2   4-(Hydroxymethyl)-  SML = 0,05 mg/kg

                         1-cyclohexen

18897      016712-64-4   6-Hydroxy-2-naph-   SML = 0,05 mg/kg

                         thalincarbonsäure

18898      000103-90-2   N-(4-Hydroxyphe-    SML = 0,05 mg/kg

                         nyl)acetamid

19000      000115-11-7   Isobuten

19060      000109-53-5   Isobutylvinylether  QM = 5 mg/kg in BG

19110      004098-71-9   1-Isocyanato-3-     QM(T) = 1 mg/kg

                         isocyanatomethyl-   (berechnet als NCO)

                         3,5,5-trimethyl-    (26)

                         cyclohexan

19150      000121-91-5   Isophthalsäure      SML = 5 mg/kg

19210      001459-93-4   Dimethylisoph-      SML = 0,05 mg/kg

                         thalat

19243      000078-79-5   Isopren             Siehe "2-Methyl-1,3-

                                             Butadien"

19270      000097-65-4   Itaconsäure

19460      000050-21-5   Milchsäure

19470      000143-07-7   Laurinsäure

19480      002146-71-6   Vinyllaurat

19490      000947-04-6   Laurolactam         SML = 5 mg/kg

19510      011132-73-3   Lignocellulose

19540      000110-16-7   Maleinsäure         SML(T) = 30 mg/kg (4)

19960      000108-31-6   Maleinsäurean-      SML(T) = 30 mg/kg (4)

                         hydrid              (berechnet als

                                             Maleinsäure)

19975      000108-78-1   Melamin             Siehe "2,4,6-Triamino-

                                             1,3,5-triazin"

19990      000079-39-0   Methacrylamid       SML = NN (NG =

                                             0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

20020      000079-41-4   Methacrylsäure

20050      000096-05-9   Allylmethacrylat    SML = 0,05 mg/kg

20080      002495-37-6   Benzylmethacrylat

20110      000097-88-1   Butylmethacrylat

20140      002998-18-7   sec-Butylme-

                         thacrylat

20170      000585-07-9   tert-Butylme-

                         thacrylat

20260      000101-43-9   Cyclohexylme-       SML = 0,05 mg/kg

                         thacrylat

20410      002082-81-7   1,4-Butandioldime-  SML = 0,05 mg/kg

                         thacrylat

20440      000097-90-5   Ethylenglykoldi-    SML = 0,05 mg/kg

                         methacrylat

20530      002867-47-2   2-(Dimethylamino)-  SML = NN (NG =

                         ethylmethacrylat    0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

20590      000106-91-2   2,3-Epoxipropylme-  QMA = 0,02 mg/6 dm2

                         thacrylat

20890      000097-63-2   Ethylmethacrylat

21010      000097-86-9   iso-Butylme-

                         thacrylat

21100      004655-34-9   iso-Propylme-

                         thacrylat

21130      000080-62-6   Methylmethacrylat

21190      000868-77-9   Ethylenglycolmono-

                         methacrylat

21280      002177-70-0   Phenylmethacrylat

21340      002210-28-8   Propylmethacrylat

21400      054276-35-6   Sulfopropyl-        QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         methacrylat

21460      000760-93-0   Methacrylsäure-

                         anhydrid

21490      000126-98-7   Methacrylnitril     SML = NN (NG =

                                             0,020 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

21520      001561-92-8   Natriummethallyl-   SML = 5 mg/kg

                         sulfonat

21550      000067-56-1   Methanol

21640      000078-79-5   2-Metyl-1,3-        QM = 1 mg/kg in BG oder

                         butadien            SML = NN (NG =

                                             0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

21730      000563-45-1   3-Methyl-1-buten    QMA = 0,006 mg/6 dm2.

                                             Nur zur Verwendung in

                                             Polypropylen

21765      106246-33-7   4,4`-Methylenbis    QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         (3-chlor-2,6-

                         diethylanilin)

21821      000505-65-7   1,4-(Methylendio-   Siehe "1,4-Butandi-

                         xy)butan            olformal"

21940      000924-42-5   N-Methylolacryl-    SML = NN (NG =

                         amid                0,01 mg/kg)

22150      000691-37-2   4-Methyl-1-penten   SML = 0,05 mg/kg

22331      025513-64-8   Mischung von        QMA = 5 mg/6 dm2

                         (35-45 Gew.-%)

                         1,6-Diamino-2,2,4-

                         trimethyl-hexan

                         und (55-65 Gew.-%)

                         1,6-Diamino-2,4,4-

                         trimethylhexan

22332           -        Mischung aus        QM(T) = 1 mg/kg

                         (40 Gew.-%) 2,2,4-  (berechnet als NCO)

                         Trimethylhexan-     (26)

                         1,6-Diisocyanat

                         und (60 Gew.-%)

                         2,4,4-Trimethyl-

                         hexan-1,6-

                         Diisocyanat

22350      000544-63-8   Myristinsäure

22360      001141-38-4   2,6-Naphthalindi-   SML = 5 mg/kg

                         carbonsäure

22390      000840-65-3   Dimethylnaphtha-    SML = 0,05 mg/kg

                         lin-2,6-dicarbo-

                         xylat

22420      003173-72-6   1,5-Naphthalindi-   QM(T) = 1 mg/kg

                         isocyanat           (berechnet als NCO)

                                             (26)

22437      000126-30-7   Neopentylglykol     Siehe "2,2-Dimethyl-

                                             1,3-propandiol"

22450      009004-70-0   Nitrocellulose

22480      000143-08-8   1-Nonanol

22550      000498-66-8   Norbornen           Siehe "Bicyclo(2.2.1)

                                             hept-2-en"

22570      000112-96-9   Octadecylisocyanat  QM(T) = 1 mg/kg

                                             (berechnet als NCO)

                                             (26)

22600      000111-87-5   1-Octanol

22660      000111-66-0   1-Octen             SML = 15 mg/kg

22763      000112-80-1   Ölsäure

22775      000144-62-7   Oxalsäure           SML(T) = 6 mg/kg (29)

22778      007456-68-0   4,4`-Oxybis(ben-    QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         zolsulfonylazid)

22780      000057-10-3   Palmitinsäure

22840      000115-77-5   Pentaerythrit

22870      000071-41-0   1-Pentanol

22900      000109-67-1   1-Penten            SML = 5 mg/kg

22937      001623-05-8   Perfluorpropyl-     SML = 0,05 mg/kg

                         perfluorvinylether

22960      000108-95-2   Phenol

23050      000108-45-2   1,3-Phenylendiamin  SML = NN (NG =

                                             0,02 mg/kg,

                                             Analysentoleranz

                                             inbegriffen)

23070      000102-39-6   (1,3-Phenylendio-   QMA = 0,05 mg/6 dm2“

                         xy)diessigsäure

23155      000075-44-5   Phosgen             Siehe "Carbonylchlorid"

23170      007664-38-2   Phosphorsäure       QM = NN (NG = 1 mg/kg

                                             in BG)

23175      000122-52-1   Triethylphosphit    QM = NN (NG = 1 mg/kg

                                             in BG)

23187                    Phthalsäure         Siehe "Terephthalsäure"

23200      000088-99-3   o-Phthalsäure

23230      000131-17-9   Diallylphthalat     SML = NN (NG =

                                             0,01 mg/kg)

23380      000085-44-9   Phthalsäure-

                         anhydrid

23470      000080-56-8   alpha-Pinen

23500      000127-91-3   beta-Pinen

23547      009016-00-6   Polydimethyl-       Die Spezifikationen in

           063148-62-9   siloxan             Anlage 4 sind

                         (MG > 6 800)        einzuhalten

23590      025322-68-3   Polyethylenglykol

23651      025322-69-4   Polypropylenglykol

23740      000057-55-6   1,2-Propandiol

23770      000504-63-2   1,3-Propandiol      SML = 0,05 mg/kg

23800      000071-23-8   1-Propanol

23830      000067-63-0   2-Propanol

23860      000123-38-6   Propionaldehyd

23890      000079-09-4   Propionsäure

23920      000105-38-4   Vinylpropionat      SML(T) = 6 mg/kg (2)

                                             (berechnet als

                                             Acetaldehyd)

23950      000123-62-6   Propionsäure-

                         anhydrid

23980      000115-07-1   Propylen

24010      000075-56-9   Propylenoxid        QM = 1 mg/kg in BG

24051      000120-80-9   Pyrocatechol        Siehe "1,2-Dihydroxy-

                                             benzol"

24057      000089-32-7   Pyromellitsäure-    SML = 0,05 mg/kg

                         anhydrid            (berechnet als

                                             Pyromellitsäure)

24070      073138-82-6   Harzsäuren          Siehe "1,3-Dihydroxy-

24072      000108-46-3   Resorcin            benzol"

24073      000101-90-6   Resorcinol-Digly-   QMA = 0,005 mg/6 dm2.

                         cidylether          Nicht zu verwenden in

                                             Polymeren in Kontakt

                                             mit Lebensmitteln, für

                                             die das

                                             Simulanzlösemittel D in

                                             der Anlage 8 festgelegt

                                             ist, und nur für

                                             indirekten Kontakt mit

                                             Lebensmitteln, hinter

                                             der PET-Schicht

24100      008050-09-7   Kolophonium

24130      008050-09-7   Kolphoniumharz      Siehe "Kolophonium"

24160      008052-10-6   Tallölharz

24190      065997-05-9   Baumharz

24250      009006-04-6   Naturkautschuk

24270      000069-72-7   Salicylsäure

24280      000111-20-6   Sebacinsäure

24430      002561-88-8   Sebacinsäure-

                         anhydrid

24475      001313-82-2   Natriumsulfid

24490      000050-70-4   Sorbit

24520      008001-22-7   Sojaöl

24540      009005-25-8   Lebensmittelstärke

24550      000057-11-4   Stearinsäure

24610      000100-42-5   Styrol

24760      026914-43-2   Styrolsulfonsäure   SML = 0,05 mg/kg

24820      000110-15-6   Bernsteinsäure

24850      000108-30-5   Bernsteinsäure-

                         anhydrid

24880      000057-50-1   Saccharose

24887      006362-79-4   5-Sulphoisoph-      SML = 5 mg/kg

                         thalsäure,

                         Mononatriumsalz

24888      003965-55-7   Dimethyl-5-sulfo-   SML = 0,05 mg/kg

                         isophthalat,

                         Mononatriumsalz

24910      000100-21-0   Terephthalsäure     SML = 7,5 mg/kg

24940      000100-20-9   Terephthalsäure-    SML(T) = 7,5 mg/kg

                         dichlorid           (berechnet als

                                             Terephthalsäure)

24970      000120-61-6   Dimethyltereph-

                         thalat

25080      001120-36-1   1-Tetradecen        SML = 0,05 mg/kg

25090      000112-60-7   Tetraethylenglykol

25120      000116-14-3   Tetrafluoroethylen  SML = 0,05 mg/kg

25150      000109-99-9   Tetrahydrofuran     SML = 0,6 mg/kg

25180      000102-60-3   N,N,N`,N`-Tetra-

                         kis(2-hydroxypro-

                         pyl)ethylendiamin

25210      000584-84-9   2,4-Toluoldiiso-    QM(T) = 1 mg/kg

                         cyanat              (berechnet als NCO)

                                             (26)

25240      000091-08-7   2,6-Toluoldiiso-    QM(T) = 1 mg/kg

                         cyanat              (berechnet als NCO)

                                             (26)

25270      026747-90-0   2,4-Toluoldiiso-    QM(T) = 1 mg/kg

                         cyanatdimer         (berechnet als NCO)

                                             (26)

25360                    2,3-Epoxypropyl-    QM = 1 mg/kg in BG

                         trialkyl(C tief 5-  (berechnet als

                         C tief 15)acetat    Epoxygruppe, MG = 43)

25380      -             Vinyl-Trialkyl      QMA = 0,05 mg/6 dm2

                         (C tief 7-

                         C tief 17)acetat

                         (= Vinylversatat)

25385      000102-70-5   Triallyamin         Die Spezifikationen in

                                             Anlage 4 sind

                                             einzuhalten

25420      000108-78-1   2,4,6-Triamino-     SML = 30 mg/kg

                         1,3,5-triazin

25450      026896-48-0   Tricyclodecandi-    SML = 0,05 mg/kg

                         methanol

25510      000112-27-6   Triethylenglykol

25600      000077-99-6   1,1,1-Trimethylol-  SML = 6 mg/kg

                         propan

25840      003290-92-4   1,1,1-Trimethylol-  SML = 0,05 mg/kg

                         propan-trime-

                         thacrylat

25900      000110-88-3   Trioxan             SML = 0,05 mg/kg

25910      024800-44-0   Tripropylenglykol

25927      027955-94-8   1,1,1-Tris(4-hy-    QM = 0,5 mg/kg in BG.

                         droxyphenol)ethan   Nur zur Verwendung in

                                             Polycarbonaten

25960      000057-13-6   Harnstoff

26050      000075-01-4   Vinylchlorid        Siehe § 7 Abs. 2 und

                                             § 8 Abs. 2

26110      000075-35-4   Vinylidenchlorid    QM = 5 mg/kg in BG oder

                                             SML = NN (NG =

                                             0,05 mg/kg)

26140      000075-38-7   Vinylidenfluorid    SML = 5 mg/kg

26155      001072-63-5   1-Vinylimidazol     QM = 5 mg/kg in BG

26170      003195-78-6   N-Vinyl-N-methyl-   QM = 2 mg/kg in BG

                         acetamid

26320      002768-02-7   Trimethoxyvinyl-    QM = 5 mg/kg in BG

                         silan

26360      007732-18-5   Wasser              Die

                                             Trinkwasserverordnung -

                                             TWV, BGBl. II

                                             Nr. 304/2001, ist

                                             einzuhalten

                           Abschnitt B

  Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung

    einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin

                      verwendet werden dürfen

____________________________________________________________________

                                                 Beschränkungen und/

  Ref.-Nr.    CAS-Nr.       Bezeichnung         oder Spezifikationen

____________________________________________________________________

   (1)         (2)              (3)                   (4)

____________________________________________________________________

11500      000103-11-7   2-Ethylhexyl-

                         acrylat

13050      000528-44-9   1,2,4-Benzoltri-    Siehe "Trimellithsäure"

                         carbonsäure

14260      000502-44-3   Caprolacton

15730      000077-73-6   Dicyclopentadien

18370      000592-45-0   1,4-Hexadien

21370      010595-80-9   2-Sulfoethylme-

                         thacrylat

21970      000923-02-4   N-Methylolme-

                         thacrylamid

22210      000098-83-9   alpha-Methylstyrol

25540      000528-44-9   Trimellithsäure     QM(T) = 5 mg/kg in BG

25550      000552-30-7   Trimellithsäure-    QM(T) = 5 mg/kg in BG

                         anhydrid            (berechnet als

                                             Trimellithsäure)

26230      000088-12-0   Vinylpyrrolidon

Schlagworte

Lebensmittelmenge

Gesetzesnummer

20002952

Dokumentnummer

NOR40066657