Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 13/2006Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 18Paragraph 18
Index
82/05 Lebensmittelrecht
Text
Allgemeine Anforderungen an kosmetische Mittel
§ 18.Paragraph 18,
(1)Absatz eins,Es ist verboten, kosmetische Mittel,
die gesundheitsschädlich gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 sind, oderdie gesundheitsschädlich gemäß Paragraph 5, Absatz 5, Ziffer eins, sind, oder
deren bestimmungsgemäße Verwendbarkeit nicht gewährleistet ist, oder
die den nach § 20 erlassenen Verordnungen nicht entsprechen,die den nach Paragraph 20, erlassenen Verordnungen nicht entsprechen,
in Verkehr zu bringen.
(2)Absatz 2,§ 5 Abs. 2 und 4 gelten sinngemäß. § 5 Abs. 3 gilt sinngemäß mit der Einschränkung, dass krankheitsbezogene Angaben, die sich auf einen der Begriffsbestimmung des § 3 Z 8 entsprechenden Verwendungszweck beziehen, zulässig sind.Paragraph 5, Absatz 2 und 4 gelten sinngemäß. Paragraph 5, Absatz 3, gilt sinngemäß mit der Einschränkung, dass krankheitsbezogene Angaben, die sich auf einen der Begriffsbestimmung des Paragraph 3, Ziffer 8, entsprechenden Verwendungszweck beziehen, zulässig sind.
Zuletzt aktualisiert am
12.08.2014
Dokumentnummer
NOR40074111