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§ 45 NVG

Fassungen
01.08.2009 bis 31.12.2014 — BGBl. I Nr. 83/2009
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 4501.01.201531.12.2019 § → § BGBl. I Nr. 16/2015 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2018
§ 4501.08.200931.12.2014 § → § BGBl. I Nr. 83/2009
§ 4501.01.199831.07.2009 BGBl. I Nr. 30/1998

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Notarversicherungsgesetz 1972

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 66 aus 1972, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 83 aus 2009,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 45

Inkrafttretensdatum

01.08.2009BGBl. I Nr. 83/2009

Außerkrafttretensdatum

31.12.2014danach: BGBl. I Nr. 16/2015

Abkürzung

NVG

Index

66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Text

Anrechenbarkeit der Versicherungsmonate

Paragraph 45,

  1. Absatz eins,Versicherungsmonate sind anrechenbar, wenn sie in den Anrechnungszeitraum fallen. Darunter ist der längste unmittelbar vor dem Stichtag (Paragraph 41, Absatz 2,) gelegene Zeitraum zu verstehen, der mindestens zu drei Vierteln durch Versicherungsmonate gedeckt ist.
  2. Absatz 2,Bei der Ermittlung des Anrechnungszeitraumes bleiben folgende Zeiten, sofern sie nicht als Versicherungszeiten gelten, außer Betracht:
    1. Ziffer eins
      Zeiten während des Ersten oder des Zweiten Weltkrieges, in denen der Versicherte Kriegsdienst geleistet hat oder Zeiten einer aus dem Zweiten Weltkrieg herrührenden Kriegsgefangenschaft bzw. Zivilinternierung;
    2. Ziffer 2
      Zeiten zwischen dem 4. März 1933 und dem 31. März 1952, in denen ein Notar aus politischen Gründen oder aus religiösen Gründen oder aus Gründen der Abstammung ausgewandert war;
    3. Ziffer 3
      Zeiten, in denen ein Versicherter auf Grund des Wehrgesetzes 2001 Präsenz- oder Ausbildungsdienst bzw. auf Grund der Bestimmungen des Zivildienstgesetzes 1986 ordentlichen oder außerordentlichen Zivildienst geleistet hat;
    4. Ziffer 4
      Zeiten, in denen ein Notariatskandidat wegen Stellenlosigkeit vorübergehend nicht in der Liste der Notariatskandidaten eingetragen war;
    5. Ziffer 5
      Zeiten, in denen der Versicherte Anspruch auf Berufsunfähigkeitsgeld hatte;
    6. Ziffer 6
      die letzten vor dem Eintritt des Versicherungsfalles gelegenen Zeiten, sofern sie nicht nach Ziffer eins bis 5 außer Betracht bleiben, bis zur Höchstdauer von 18 Monaten.
  3. Absatz 3,Zeiten der im Absatz 2, Ziffer 4, bezeichneten Art bleiben nur bis zum Höchstausmaß von 90 Tagen in einem Kalenderjahr, insgesamt von höchstens 180 Tagen, bei der Ermittlung des Anrechnungszeitraumes außer Betracht.

Schlagworte

Präsenzdienst

Im RIS seit

21.10.2009

Zuletzt aktualisiert am

17.01.2025

Gesetzesnummer

10008262

Dokumentnummer

NOR40110740

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1972/66/P45/NOR40110740