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§ 11 BekGG

Fassungen
ab 01.10.2011
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 11 heute19.08.2011 § → § BGBl. I Nr. 78/2011
§ 1110.01.199818.08.2011 BGBl. I Nr. 19/1998 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 18.08.2011 (RIS)↗§ 11 (RIS)↗
‹ § 10 am 18.08.2011 § 12 am 18.08.2011 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

BekenntnisgemeinschaftenG

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 1998, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 84 aus 2010,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 11

Inkrafttretensdatum

01.10.2011BGBl. I Nr. 84/2010

Außerkrafttretensdatum

18.08.2011ersetzt durch BGBl. I Nr. 78/2011

Abkürzung

BekGG

Index

74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse

Text

Zusätzliche Voraussetzungen für eine Anerkennung nach dem Anerkennungsgesetz

Paragraph 11,

  1. Absatz eins,Zusätzliche Voraussetzungen zu den im Gesetz betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften, RGBl. Nr. 68 aus 1874,, umschriebenen Voraussetzungen sind:
    1. Ziffer eins
      Bestand als religiöse Bekenntnisgemeinschaft mit Rechtspersönlichkeit im Sinne dieses Bundesgesetzes,
    2. Ziffer 2
      Anzahl der Angehörigen in der Höhe von mindestens 2 vT der Bevölkerung Österreichs nach der letzten Volkszählung,
    3. Ziffer 3
      Verwendung der Einnahmen und des Vermögens für religiöse Zwecke (wozu auch in der religiösen Zielsetzung begründete gemeinnützige und mildtätige Zwecke zählen),
    4. Ziffer 4
      positive Grundeinstellung gegenüber Gesellschaft und Staat,
    5. Ziffer 5
      keine gesetzwidrige Störung des Verhältnisses zu den bestehenden gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften sowie sonstigen Religionsgemeinschaften.
  2. Absatz 2,Dieses Bundesgesetz findet auf laufende Verwaltungsverfahren auf Grund des Gesetzes betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften Anwendung. Anträge auf Anerkennung als Religionsgesellschaft sind als Anträge gemäß Paragraph 3, zu werten, wobei der Tag des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes als Tag der Einbringung gilt.

Im RIS seit

25.10.2010

Zuletzt aktualisiert am

27.07.2021

Gesetzesnummer

10010098

Dokumentnummer

NOR40122389

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/1998/19/P11/NOR40122389