Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Maß- und Eichgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 115/2010Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 115 aus 2010,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 5Paragraph 5
Index
95/02 Maß- und Eichrecht
Text
§ 5.Paragraph 5,
(1)Absatz eins,Im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend ist ein Metrologiebeirat einzusetzen.
(2)Absatz 2,Der Metrologiebeirat hat den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend in allen Angelegenheiten des Mess- und Eichwesens zu beraten. Diese Beratung erfolgt insbesondere betreffend folgender Belange im Bereich der Metrologie:
Verbesserung der messtechnischen Infrastruktur in Österreich,
Fragestellungen der europäischen Rechtsetzung,
Koordination der Forschung und Entwicklung,
Verankerung der Rückführung von Messungen auf nationale oder internationale Normale in allen technisch relevanten Bereichen und
Gewährleistung der Wahrung unterschiedlicher Interessen im Zusammenhang mit der Erstellung und Umsetzung von europäischen und nationalen Rechtsvorschriften.
(3)Absatz 3,Dem Beirat gehören folgende Mitglieder an:
je ein Mitglied und ein Ersatzmitglied des
Bundesministeriums für Finanzen;
Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten;
Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend;
Bundesministeriums für Gesundheit;
Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft;
Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz;
Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung;
Bundesministeriums für Inneres;
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie;
drei Mitglieder des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen;
zwei Mitglieder, die von der Wirtschaftskammer Österreichs bestellt werden;
je ein Mitglied, das von der Bundesarbeitskammer und vom österreichischen Gewerkschaftsbund bestellt wird;
je ein Mitglied, das von der Verbindungsstelle der Bundesländer, des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes bestellt wird;
ein Mitglied, das von der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs bestellt wird sowie
ein Mitglied, das vom österreichischen Seniorenrat bestellt wird.
(4)Absatz 4,Bei Bedarf kann der Beirat weitere Fachexperten beiziehen.
(5)Absatz 5,Bestimmungen über die Mitgliedschaft und die Geschäftsordnung des Metrologiebeirates sowie Einberufung, Leitung und Ablauf der Sitzungen sind vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend durch Verordnung festzulegen.
Schlagworte
Messwesen, Eichwesen
Zuletzt aktualisiert am
16.01.2015
Dokumentnummer
NOR40124097