Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Bauarbeitenkoordinationsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 37/1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2011Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 37 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 51 aus 2011,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 2 § 11Artikel 2, Paragraph 11
Index
60/02 Arbeitnehmerschutz
Text
Inkrafttreten
§ 11.Paragraph 11,
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 1999 in Kraft.
(2)Absatz 2,Dieses Bundesgesetz ist auf Bauvorhaben im Sinne des § 6, die am 1. Juli 1999 bereits in der Ausführungsphase sind, ab 1. Juli 2000 anzuwenden. Auf sonstige Bauvorhaben, die am 1. Juli 1999 bereits in der Ausführungsphase sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden.Dieses Bundesgesetz ist auf Bauvorhaben im Sinne des Paragraph 6,, die am 1. Juli 1999 bereits in der Ausführungsphase sind, ab 1. Juli 2000 anzuwenden. Auf sonstige Bauvorhaben, die am 1. Juli 1999 bereits in der Ausführungsphase sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden.
(3)Absatz 3,§ 10 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.Paragraph 10, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 136 aus 2001, tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft. (4)Absatz 4,§§ 1 Abs. 3 Z 2, 2 Abs. 1, 2, 6 und 7, 3 Abs. 1 bis 5, 5 Abs. 3 Z 4 und Abs. 4, 7 Abs. 3 und 6a, 8 Abs. 2 und 6 sowie 10 Abs. 1 und 2 in der Fassung BGBl. I Nr. 159/2001 treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft.Paragraphen eins, Absatz 3, Ziffer 2, 2, Absatz eins, 2, 6 und 7, 3 Absatz eins bis 5, 5 Absatz 3, Ziffer 4 und Absatz 4, 7, Absatz 3 und 6 a, 8 Absatz 2 und 6 sowie 10 Absatz eins und 2 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 159 aus 2001, treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. (5)Absatz 5,§ 6 Abs. 2 vorletzter und letzter Satz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 51/2011 tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, den der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz durch Verordnung als jenen feststellt, ab dem die zur Verfügung stehenden technischen Mittel zur Erfassung der Vorankündigung gemäß § 6 geeignet sind. Er darf diesen Zeitpunkt frühestens mit 1. Jänner 2012 festsetzen.Paragraph 6, Absatz 2, vorletzter und letzter Satz in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 51 aus 2011, tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, den der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz durch Verordnung als jenen feststellt, ab dem die zur Verfügung stehenden technischen Mittel zur Erfassung der Vorankündigung gemäß Paragraph 6, geeignet sind. Er darf diesen Zeitpunkt frühestens mit 1. Jänner 2012 festsetzen.
Anmerkung
Zu Abs. 5: Ab 1. April 2012 stehen die geeigneten technischen Mittel (Baustellendatenbank) zur Erfassung der Vorankündigung nach § 6 des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes und der Meldungen nach § 97 Abs. 1, 6 und 7 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes zur Verfügung (vgl. BGBl. II Nr. 86/2012).
Zuletzt aktualisiert am
25.04.2012
Dokumentnummer
NOR40130053