Rechtstracker.at

§ 16

Fassungen
15.02.2012 bis 31.07.2014 — BGBl. I Nr. 9/2012
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 16 heute23.07.2024 § → § BGBl. I Nr. 121/2024
§ 1601.09.202122.07.2024 § → § BGBl. I Nr. 170/2021
§ 1608.01.202131.08.2021 § → § BGBl. I Nr. 20/2021
§ 1601.09.201907.01.2021 § → § BGBl. I Nr. 35/2018
§ 1601.08.201431.08.2019 § → § BGBl. I Nr. 48/2014
§ 1615.02.201231.07.2014 § → § BGBl. I Nr. 9/2012
§ 1622.02.198514.02.2012 BGBl. Nr. 76/1985 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.07.2014 (RIS)↗§ 16 in Fassung vom 31.07.2014 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schulpflichtgesetz 1985

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 76 aus 1985, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 16

Inkrafttretensdatum

15.02.2012BGBl. I Nr. 9/2012

Außerkrafttretensdatum

31.07.2014danach: BGBl. I Nr. 48/2014

Index

70/05 Schulpflicht

Text

E. Feststellung der Schulpflichtigen

Schulpflichtmatrik

Paragraph 16,

  1. Absatz eins,Zur Ermittlung der der allgemeinen Schulpflicht unterliegenden Kinder ist von den Ortsgemeinden ein Verzeichnis der in ihrem Gebiet wohnenden schulpflichtigen Kinder (Schulpflichtmatrik) zu führen.
  2. Absatz 2,Die Schulleitungen haben den Schuleintritt und den Schulaustritt jedes schulpflichtigen Kindes der Ortsgemeinde, in deren Schulpflichtmatrik das Kind geführt wird, anzuzeigen.
  3. Absatz 3,Die Führung der Schulpflichtmatrik unterliegt der Aufsicht des Bezirksschulrates, der im besonderen darüber zu wachen hat, daß alle schulpflichtigen und alle gemäß Paragraph 15, vom Schulbesuch befreiten Kinder erfaßt werden und die schulpflichtigen Kinder ihre Schulpflicht erfüllen.
  4. Absatz 4,Die näheren Vorschriften über die Einrichtung, die Art der Führung und den Umfang der Schulpflichtmatrik hat der Landesschulrat nach den örtlichen Erfordernissen durch Verordnung nach Anhören der Landesregierung festzusetzen. Hiebei kann die Führung der Schulpflichtmatrik mit Hilfe der automationsunterstützten Datenverarbeitung nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit vorgesehen werden. Im Wege der automationsunterstützten Datenverarbeitung dürfen alle zur Erfassung der schulpflichtigen Kinder und Überwachung der Einhaltung der allgemeinen Schulpflicht erforderlichen Daten ermittelt und verarbeitet werden.
  5. Absatz 5,Sofern in einem Bundesland die Gewähr für die Erfassung der schulpflichtigen Kinder auf eine andere Art gegeben ist, kann der Landesschulrat nach Anhören der Landesregierung durch Verordnung von der Verpflichtung der Ortsgemeinden zur Führung der Schulpflichtmatrik absehen.

Im RIS seit

15.02.2012

Zuletzt aktualisiert am

10.07.2014

Gesetzesnummer

10009576

Dokumentnummer

NOR40136178

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1985/76/P16/NOR40136178