Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 1/2014Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 1 aus 2014,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 15Artikel 15
Index
10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG); 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Text
Artikel 15
Inkrafttreten
(1)Absatz eins,Diese Geschäftsordnung tritt mit dem auf ihre Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(2)Absatz 2,Soweit auf Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof die Bestimmungen des VwGG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung weiter anzuwenden sind, ist die Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Jänner 1965, BGBl. Nr. 45/1965, weiter anzuwenden. Artikel 3 Abs. 5 dieser Geschäftsordnung ist auch auf diese Verfahren anzuwenden.Soweit auf Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof die Bestimmungen des VwGG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung weiter anzuwenden sind, ist die Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Jänner 1965, Bundesgesetzblatt Nr. 45 aus 1965,, weiter anzuwenden. Artikel 3 Absatz 5, dieser Geschäftsordnung ist auch auf diese Verfahren anzuwenden.
Zuletzt aktualisiert am
14.03.2018
Dokumentnummer
NOR40160458