Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 26/2017Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 26 aus 2017,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 34Paragraph 34
Index
82/01 Gesundheitsrecht, Organisationsrecht
Text
9. Abschnitt
Regelungen zum Sanktionsmechanismus
Allgemeines
§ 34.Paragraph 34,
Für folgende Fälle wird ein Sanktionsmechanismus festgelegt:
Im Zuge des Monitorings festgestellte Nicht-Erreichung von Zielen, die in der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, im Zielsteuerungsvertrag oder in den vierjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen festgelegt sindIm Zuge des Monitorings festgestellte Nicht-Erreichung von Zielen, die in der Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, im Zielsteuerungsvertrag oder in den vierjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen festgelegt sind
Verstoß gegen die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, den Zielsteuerungsvertrag oder die vierjährigen Landes- ZielsteuerungsübereinkommenVerstoß gegen die Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, den Zielsteuerungsvertrag oder die vierjährigen Landes- Zielsteuerungsübereinkommen
Nicht-Zustandekommen des Zielsteuerungsvertrages oder der vierjährigen Landes- Zielsteuerungsübereinkommen
Schlagworte
Landesübereinkommen
Zuletzt aktualisiert am
15.02.2022
Dokumentnummer
NOR40190722