§ 13l BBG

Fassungen

01.01.2018 bis 31.12.2023 — BGBl. I Nr. 155/2017

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 13l heute	01.01.2024		§ → §	BGBl. I Nr. 98/2024

§ 13l	01.01.2018	31.12.2023		BGBl. I Nr. 155/2017

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2023 (RIS)↗§ 13l in Fassung vom 31.12.2023 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundesbehindertengesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 283 aus 1990, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 155 aus 2017,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 13 l

Inkrafttretensdatum

01.01.2018BGBl. I Nr. 155/2017

Außerkrafttretensdatum

31.12.2023danach: BGBl. I Nr. 98/2024

Abkürzung

BBG

Index

68/02 Sonstiges Sozialrecht

Text

Geschäftsführung

Paragraph 13 l,

Absatz eins,Zur Führung der Bürogeschäfte richten das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und die Mitglieder des Monitoringausschusses einen privaten gemeinnützigen Rechtsträger ein. Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt diesem Rechtsträger insbesondere für dem Ausschuss zuzurechnende Gehalts- und Bürokosten jährlich einen Betrag von 320 000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag ist ausgehend vom Basisjahr 2018 jährlich nach dem für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes festgesetzten Anpassungsfaktor zu vervielfachen. In diesen Betrag sind Vergütungen gemäß § 13 j Abs. 5 sowie Reisegebühren (§ 13j Abs. 5 und 6) einzurechnen.Zur Führung der Bürogeschäfte richten das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und die Mitglieder des Monitoringausschusses einen privaten gemeinnützigen Rechtsträger ein. Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt diesem Rechtsträger insbesondere für dem Ausschuss zuzurechnende Gehalts- und Bürokosten jährlich einen Betrag von 320 000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag ist ausgehend vom Basisjahr 2018 jährlich nach dem für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes festgesetzten Anpassungsfaktor zu vervielfachen. In diesen Betrag sind Vergütungen gemäß Paragraph 13, j Absatz 5, sowie Reisegebühren (Paragraph 13 j, Absatz 5 und 6) einzurechnen.
Absatz 2,Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen hat den Monitoringausschuss bei der Erfüllung seiner Aufgaben nach Bedarf zu unterstützen.

Schlagworte

Gehaltskosten

Im RIS seit

14.11.2017

Zuletzt aktualisiert am

18.07.2024

Gesetzesnummer

10008713

Dokumentnummer

NOR40198319

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/283/P13l/NOR40198319