Rechtstracker.at

§ 86 EisbG

Fassungen
23.12.2020 bis 19.07.2024 — BGBl. I Nr. 143/2020
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 86 heute20.07.2024 § → § BGBl. I Nr. 115/2024
§ 8623.12.202019.07.2024 § → § BGBl. I Nr. 143/2020
§ 8627.11.201522.12.2020 § → § BGBl. I Nr. 137/2015
§ 8628.12.201126.11.2015 § → § BGBl. I Nr. 124/2011
§ 8601.05.200427.12.2011 § → § BGBl. I Nr. 38/2004
§ 8601.06.200230.04.2004 § → § BGBl. I Nr. 67/2002
§ 8601.01.200231.05.2002 § → § BGBl. I Nr. 151/2001
§ 8601.01.200031.12.2001 BGBl. I Nr. 166/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahngesetz 1957

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 143 aus 2020,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 86

Inkrafttretensdatum

23.12.2020BGBl. I Nr. 143/2020

Außerkrafttretensdatum

19.07.2024danach: BGBl. I Nr. 115/2024

Abkürzung

EisbG

Index

93/01 Eisenbahn

Text

8. Teil
Interoperabilität

1. Hauptstück
Geltungsbereich, Zweck

Geltungsbereich

Paragraph 86,

  1. Absatz eins,Dieser Gesetzesteil gilt für zum österreichischen Eisenbahnsystem gehörige Hauptbahnen und vernetzte Nebenbahnen sowie für Schienenfahrzeuge, die auf solchen Eisenbahnen betrieben oder betrieben werden sollen.
  2. Absatz 2,Dieser Gesetzesteil gilt nicht für:
    1. Ziffer eins
      vernetzte Nebenbahnen, die von Hauptbahnen funktional getrennt sind und die nur für die Personenbeförderung im örtlichen Verkehr, im Stadt- oder Vorortverkehr genützt werden;
    2. Ziffer 2
      Infrastrukturen und Schienenfahrzeuge, die ausschließlich für den lokal begrenzten Einsatz oder ausschließlich für historische oder touristische Zwecke genutzt werden;
    3. Ziffer 3
      vernetzte Nebenbahnen, auf denen überwiegend Eisenbahnpersonenverkehrsdienste im Stadt- und Vororteverkehr mit Schienenfahrzeugen erbracht werden, die einen Kollisionssicherheitswert der Kategorie C-III oder C-IV (gemäß EN 15227:2011) und eine Fahrzeugfestigkeit von höchstens 800 kN (Längsdruckkraft im Kupplungsbereich) aufweisen;
    4. Ziffer 4
      Schienenfahrzeuge, die einen Kollisionssicherheitswert der Kategorie C-III oder C-IV (gemäß EN 15227:2011) und eine Fahrzeugfestigkeit von höchstens 800 kN (Längsdruckkraft im Kupplungsbereich) aufweisen;
    5. Ziffer 5
      Schienenfahrzeuge, die überwiegend für die Erbringung von Eisenbahnpersonenverkehrsdiensten im Stadt- und Vororteverkehr auf vernetzten Nebenbahnen gemäß Ziffer 3, eingesetzt werden, und die mit bestimmten Bauteilen für schwere Schienenfahrzeuge ausgerüstet sind, wenn diese Ausrüstung für den Durchgangsverkehr auf einem begrenzten Abschnitt einer Hauptbahn oder einer anderen als in Ziffer 3, angeführten vernetzten Nebenbahn ausschließlich zu Verbindungszwecken mit einer anderen vernetzten Nebenbahn gemäß Ziffer 3, erforderlich ist.

Schlagworte

Stadtverkehr, Vorortverkehr

Im RIS seit

23.12.2020

Zuletzt aktualisiert am

23.07.2024

Gesetzesnummer

10011302

Dokumentnummer

NOR40228501

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/60/P86/NOR40228501