Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Politische und gerichtliche Organisierung des Erzherzogtumes Österreich ob der Enns
Kundmachungsorgan
RGBl. Nr. 250/1853 aufgehoben durch RGBl. Nr. 110/1895RGBl. Nr. 250 aus 1853, aufgehoben durch RGBl. Nr. 110/1895
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 7Artikel 7
Index
14/02 Gerichtsorganisation; 15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung
Beachte
Abs. VII ist durch Art. I Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Einführung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Jurisdictionsnorm), RGBl. Nr. 110/1895, zur Gänze formell-materiell derogiert worden (siehe die Beilage Nr. 1 zu der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnung der Minister der Justiz und des Ackerbaues über die Ernennung der fachmännischen Laienrichter aus dem Kreise der Bergbaukundigen, RGBl. Nr. 128/1897). Durch die Verordnung BGBl. II Nr. 422/2002 wurde er „– soweit [er] noch in Geltung [steht] –“ nochmals „aufgehoben“.Abs. römisch sieben ist durch Artikel römisch eins, Absatz 2, des Gesetzes, betreffend die Einführung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Jurisdictionsnorm), RGBl. Nr. 110 aus 1895,, zur Gänze formell-materiell derogiert worden (siehe die Beilage Nr. 1 zu der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnung der Minister der Justiz und des Ackerbaues über die Ernennung der fachmännischen Laienrichter aus dem Kreise der Bergbaukundigen, RGBl. Nr. 128 aus 1897,). Durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 422 aus 2002, wurde er „– soweit [er] noch in Geltung [steht] –“ nochmals „aufgehoben“.
Text
VII.römisch sieben.
Zur Besorgung der Berggerichtsbarkeit im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns ist das Kreisgericht zu Steyer bestimmt.
Schlagworte
Oberösterreich
Zuletzt aktualisiert am
02.01.2026
Dokumentnummer
NOR12000030
alte Dokumentnummer
N1185315348S