Art. 5

Fassungen

16.11.1974 bis 21.09.2001 — BGBl. Nr. 637/1974 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 5	16.11.1974	21.09.2001	BGBl. Nr. 637/1974 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 224/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Staatsgrenze Österreich - Tschechoslowakei (Untersuchung Vorfälle)

Bundesgesetzblatt Nr. 637 aus 1974, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 224 aus 2001,

Vertrag – Tschechoslowakei

Artikel 5

21.09.2001aufgehoben durch BGBl. III Nr. 224/2001

19/02 Staatsgrenzen

Artikel 5

Absatz eins,Zu den außerordentlichen Tagungen tritt die Kommission auf Einladung eines Delegationsleiters zusammen.
Absatz 2,Die Einladung ist an den Leiter der anderen Delegation auf kürzestem Weg, nach Möglichkeit fernmündlich, zu richten. In der Einladung ist der Vorfall zu beschreiben sowie der Ort und die Zeit des Zusammentreffens vorzuschlagen.
Absatz 3,Die Kommission tritt spätestens innerhalb 24 Stunden nach Empfang der Einladung zusammen.

10000544

NOR12007848

N1197412566P