Art. 50

Fassungen

13.10.1975 bis 03.10.1990 — BGBl. Nr. 494/1975 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 50	13.10.1975	03.10.1990	BGBl. Nr. 494/1975 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 220/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 49 am 03.10.1990

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Konsularvertrag zwischen Österreich und der DDR

Bundesgesetzblatt Nr. 494 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 220 aus 1994,

Vertrag – DDR

Artikel 50

03.10.1990aufgehoben durch BGBl. Nr. 220/1994

19/07 Diplomatischer und konsularischer Verkehr

Artikel 50

Absatz eins,Dieser Vertrag bedarf der Ratifizierung. Er tritt am sechzigsten Tag nach Austausch der Ratifikationsurkunden, der in Wien erfolgt, in Kraft.
Absatz 2,Dieser Vertrag bleibt so lange in Kraft, bis ihn einer der Vertragsstaaten unter Einhaltung einer einjährigen Kündigungsfrist schriftlich auf diplomatischem Weg kündigt.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten der Vertragsstaaten diesen Vertrag unterzeichnet und mit Siegeln versehen.

Geschehen in Berlin, am 26. März 1975, in zwei Unterschriften.

10000585

NOR12008536

N1197518994S