Text

Artikel 14

Genehmigung von medizinisch-technischen Großgeräten in Krankenanstalten

1. (1)Absatz eins,Der Fonds wird medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Art. 21 für diese Geräte zu genehmigen haben.Der Fonds wird medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Artikel 21, für diese Geräte zu genehmigen haben.
2. (2)Absatz 2,Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Abs. 1 werden sein:Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Absatz eins, werden sein:

   1. 1.Ziffer eins
      Diagnosegeräte:

      1. a)Litera a
         Computer-Tomographen,
      2. b)Litera b
         Emissions-Computer-Tomographen,
      3. c)Litera c
         Kernspin-Tomographen,
      4. d)Litera d
         Koronarangiographische Arbeitsplätze,
      5. e)Litera e
         Digitale Subtraktions-Angiographiegeräte,
      6. f)Litera f
         Positronen-Emissionstomograph,
   2. 2.Ziffer 2
      Therapiegeräte:

      1. a)Litera a
         Tele-Kobalt-Therapiegeräte,
      2. b)Litera b
         Linearbeschleuniger,
      3. c)Litera c
         Stoßwellenlithotripter,
      4. d)Litera d
         Kreisbeschleuniger;
   3. 3.Ziffer 3
      Weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch Erlassung von Richtlinien gemäß Abs. 3 bestimmt.Weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch Erlassung von Richtlinien gemäß Absatz 3, bestimmt.
3. (3)Absatz 3,Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Abs. 1 wird der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen haben.Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Absatz eins, wird der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen haben.
4. (4)Absatz 4,Die für die Erteilung der Bewilligung geltenden landesgesetzlichen Bestimmungen werden unberührt bleiben.