Art. 6

Fassungen

ab 01.05.1989 — BGBl. Nr. 74/1989 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 6 heute	01.05.1989		BGBl. Nr. 74/1989 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

Vertrag – Multilateral

Artikel 6

19/05 Menschenrechte

Absatz eins,Die Sitzungen des Komitees finden unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Das Komitee ist bei Anwesenheit der Mehrheit seiner Mitglieder beschlußfähig. Vorbehaltlich des Artikels 10 Absatz 2 faßt das Komitee seine Beschlüsse mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
Absatz 2,Das Komitee gibt sich eine Geschäftsordnung.
Absatz 3,Das Sekretariat des Komitees wird vom Generalsekretär des Europarats gestellt.

10.06.2025

10001015

NOR12012830

N1198910990F