Kurztitel

BKA – Wirkungsbereich eigene Bundesministerin

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 64a/1991Bundesgesetzblatt Nr. 64a aus 1991,

Typ

Entschl. d. BPräs.

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Index

10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)

Langtitel

Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird

StF: BGBl. Nr. 64a/1991

Beachte

Die Entschließung ist mit der Demission der Bundesregierung am 11.10.1994 außer Kraft getreten. Allerdings wurde sie weiterhin angewendet, solange die scheidende Bundesregierung mit der Fortführung der Verwaltung betraut war. Diese Betrauung endete am 29.11.1994. Nunmehr gilt die Entschließung des BPräs., BGBl. Nr. 28/1995.Die Entschließung ist mit der Demission der Bundesregierung am 11.10.1994 außer Kraft getreten. Allerdings wurde sie weiterhin angewendet, solange die scheidende Bundesregierung mit der Fortführung der Verwaltung betraut war. Diese Betrauung endete am 29.11.1994. Nunmehr gilt die Entschließung des BPräs., Bundesgesetzblatt Nr. 28 aus 1995,.

Zuletzt aktualisiert am

14.10.2020

Gesetzesnummer

10001096