Art. 15

Fassungen

ab 05.09.1992 — BGBl. Nr. 7/1993 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 15 heute	05.09.1992		BGBl. Nr. 7/1993 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Übereinkommen über die Rechte des Kindes samt Vorbehalten, Erklärungen

Bundesgesetzblatt Nr. 7 aus 1993,

Vertrag – Multilateral

Artikel 15

19/05 Menschenrechte

Absatz eins,Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes an, sich frei mit anderen zusammenzuschließen und sich friedlich zu versammeln.
Absatz 2,Die Ausübung dieses Rechts darf keinen anderen als den gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen oder der öffentlichen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), zum Schutz der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig sind.

26.05.2025

10001223

NOR12014204

N1199315199L