Art. 51

Fassungen

ab 05.09.1992 — BGBl. Nr. 7/1993 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 51 heute	05.09.1992		BGBl. Nr. 7/1993 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Übereinkommen über die Rechte des Kindes samt Vorbehalten, Erklärungen

Bundesgesetzblatt Nr. 7 aus 1993,

Vertrag – Multilateral

Artikel 51

19/05 Menschenrechte

Absatz eins,Der Generalsekretär der Vereinten Nationen nimmt den Wortlaut von Vorbehalten, die ein Staat bei der Ratifikation oder beim Beitritt anbringt, entgegen und leitet ihn allen Staaten zu.
Absatz 2,Vorbehalte, die mit Ziel und Zweck dieses Übereinkommens unvereinbar sind, sind nicht zulässig.
Absatz 3,Vorbehalte können jederzeit durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete diesbezügliche Notifikation zurückgenommen werden; dieser setzt alle Staaten davon in Kenntnis. Die Notifikation wird mit dem Tag ihres Eingangs beim Generalsekretär wirksam.

26.05.2025

10001223

NOR12014239

N1199315234L