§ 4

Fassungen

01.10.1993 bis 23.01.1996 — BGBl. Nr. 670/1993 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	01.10.1993	23.01.1996	BGBl. Nr. 670/1993 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 33/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 3 am 23.01.1996

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen

Bundesgesetzblatt Nr. 670 aus 1993, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 33 aus 1996,

Paragraph 4

23.01.1996aufgehoben durch BGBl. Nr. 33/1996

12/05 Sonstiges Internationale Angelegenheiten

Paragraph 4, Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:

Ziffer eins
Lastkraftfahrzeuge: Kraftfahrzeuge, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind;
Ziffer 2
Schienenfahrzeuge: Fahrbetriebsmittel, die der Abwicklung des Eisenbahnverkehrs dienen;
Ziffer 3
Schiffe: Binnenschiffe einschließlich Kleinfahrzeuge, Sportfahrzeuge, Fähren sowie Seeschiffe;
Ziffer 4
Luftfahrzeuge: Fahrzeuge, die sich zur Fortbewegung von Personen oder Sachen in der Luft ohne mechanische Verbindung mit der Erde eignen, gleichgültig, ob sie schwerer als Luft (zum Beispiel Flugzeuge, Segelflugzeuge, Schwingenflugzeuge, Hubschrauber, Tragschrauber und Fallschirme) oder leichter als Luft (zum Beispiel Luftschiffe und Freiballone) sind.

10001240

NOR12014283

N1199317088L