Kurztitel

Organisation des Vertrages über ein umfassendes Atomtestverbot

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 63/1997Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 63 aus 1997,

Langtitel

Verordnung der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über ein umfassendes Atomtestverbot, die ausländischen Ständigen Vertretungen, die Angestellten und die Sachverständigen in bezug auf die Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über ein umfassendes Atomtestverbot

StF: BGBl. II Nr. 63/1997

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 und Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, BGBl. Nr. 677/1977, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates verordnet: Auf Grund des Paragraph eins, Absatz eins und Absatz 4, des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, Bundesgesetzblatt Nr. 677 aus 1977,, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates verordnet:

Beachte

Tritt mit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Republik

Österreich und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation

des Vertrages über ein umfassendes Atomtestverbot über den Sitz der

Kommission außer Kraft (vgl. § 4 und BGBl. III Nr. 188/1997).Kommission außer Kraft vergleiche Paragraph 4 und Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 188 aus 1997,).