Art. 23

Fassungen

ab 28.07.1929 — BGBl. Nr. 266/1929 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 23 heute	28.07.1929		BGBl. Nr. 266/1929 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗Art. 23 heute (RIS)↗

‹ Art. 22 heute Anl. 1 heute ›

Kurztitel

Konsularkonvention (Estland)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 266 aus 1929,

Typ

Vertrag – Estland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 23

Inkrafttretensdatum

28.07.1929BGBl. Nr. 266/1929

Außerkrafttretensdatum

Index

29/09 Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen

Text

Artikel römisch 23 . Das gegenwärtige Übereinkommen wird so lange in Kraft bleiben, als es nicht von einem der vertragschließenden Teile gekündigt wird. Diese Kündigung wird erst nach Ablauf eines Zeitraumes von sechs Monaten wirksam.

Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten das gegenwärtige Übereinkommen unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

Geschehen in zweifacher Ausfertigung zu Wien, am 15. Oktober 1926.

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2014

Gesetzesnummer

10001777

Dokumentnummer

NOR40007358

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1929/266/A23/NOR40007358