Art. 22

Fassungen

15.05.1932 bis 31.10.1992 — BGBl. Nr. 90/1932 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 22	15.05.1932	31.10.1992	BGBl. Nr. 90/1932 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 571/1992

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 21 am 31.10.1992

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Rechtshilfe und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen

Bundesgesetzblatt Nr. 90 aus 1932, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 571 aus 1992,

Vertrag – Türkei

Artikel 22

31.10.1992aufgehoben durch BGBl. Nr. 571/1992

29/11 Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

Artikel 22. (1) Das vorliegende Übereinkommen soll ratifiziert werden. Die Ratifikationsurkunden sollen möglichst bald in Ankara ausgetauscht werden.

Absatz 2,Das Übereinkommen tritt drei Monate nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft. Es kann von jedem der beiden Staaten gekündigt werden; es bleibt jedoch während sechs Monaten von dem Tage, an dem es gekündigt worden ist, in Kraft.

Geschehen in Ankara, am 22. Juni 1930.

10001806

NOR12024022

N2193224890S