Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und Kunst (Brasilien)

Fassungen (Gesetz)

ab 18.06.1966 — BGBl. Nr. 82/1966 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	18.06.1966		BGBl. Nr. 82/1966 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und Kunst (Brasilien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 82 aus 1966,

Typ

Vertrag – Brasilien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

18.06.1966

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

21.12.1965

Index

29/06 Urheberrecht

Titel

Notenwechsel betreffend den Abschluß eines Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Brasilianischen Regierung über die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Literatur und der Kunst

StF: BGBl. Nr. 82/1966

Sprachen

Deutsch, Portugiesisch

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

20.05.2014

Gesetzesnummer

10002081

Dokumentnummer

NOR11002104

Alte Dokumentnummer

N2196614541R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1966/82/P0/NOR11002104