Text

(Anm.: Artikel 6)Anmerkung, Artikel 6)

C. - (1) Bei der Würdigung der Schutzfähigkeit der Marke sind alle Tatumstände zu berücksichtigen, insbesondere die Dauer des Gebrauchs der Marke 1).

1. (2)Absatz 2,In den anderen Verbandsländern dürfen Fabrik- oder Handelsmarken nicht allein deshalb zurückgewiesen werden, weil sie von den im Ursprungsland geschützten Marken nur in Bestandteilen abweichen, die gegenüber der im Ursprungsland eingetragenen Form die Unterscheidungskraft der Marken nicht beeinflussen und ihre Identität nicht berühren 2).

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1) Früher Art. 6 B Abs. 1 Z 2 Satz 2.1) Früher Artikel 6, B Absatz eins, Ziffer 2, Satz 2.

2) Früher Art. 6 B Abs. 2.2) Früher Artikel 6, B Absatz 2,