Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Textilkennzeichnungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 336/1975 aufgehoben durch BGBl. Nr. 890/1993Bundesgesetzblatt Nr. 336 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 890 aus 1993,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Anl. 1Anlage eins
Inkrafttretensdatum
05.11.1988
Außerkrafttretensdatum
31.12.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 890/1993
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Beachte
Tritt gleichzeitig mit Inkrafttreten des EWR-Abkommen außer Kraft.
Text
Anlage 1
--------
Ausgenommene Textilerzeugnisse
Uhrenarmbänder aus Spinnstoffen
Etiketten und Warenschilder
Künstliche Blumen, Früchte, Blätter, Schmuckfedern
Stoffe für Verstärkungen und Versteifungen
Gebrauchte, konfektionierte Textilerzeugnisse, sofern sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind
Waren für den technischen Bedarf (z. B. Chemiehandschuhe, Feuerwehrschläuche, Putzwolle, Schreibmaschinenbänder, Treibriemen usw.)
Hüte, Kappen, Mützen, Braut-, Hut- und Trauerschleier, Trauerflor, Haarnetze und Frisierhauben
Taschner- und Sattlerwaren aus Spinnstoffen
Handgestickte Tapisserien
Mit Spinnstoffen überzogene Knöpfe und Schnallen
Buchhüllen aus Spinnstoffen
Deckchen aus mehreren Bestandteilen mit einer Oberfläche von weniger als 500 cm2
Schutzartikel für den Sport, ausgenommen Handschuhe (z. B. Knie-, Bein- und Ellenbogenschoner, Öltücher zum Segeln, Fischereischutzartikel usw.)
Posamentierwaren und Stickereien im Stück angefertigt
Taschentücher und Stecktücher
Scheuertücher, Putztücher, Staubtücher, Wasch- und Topflappen
Strumpf- und Sockenhalter
Gummielastische Bänder, Litzen, Kordeln
Fahnen, Wimpeln und Fallschirme
Säcke, Zelte, Wagenplanen, Zeltplanen, Segeltuchwaren
Petit-Point- und Gros-Point-Stickereien und -Taschen
Maschen gebunden und ungebunden
Kaffee-, Tee-, Eierwärmer
Schminketuis, Tabaketuis, Tabakbeutel, Etuis für Brillen, Zigarren, Zigaretten, Feuerzeuge und Kämme
Meterwarenreste unter 1 m Länge
Einmalslips, Unterwäsche aus textilem Vliesstoff für Spitäler
Schlagworte
Brautschleier, Hutschleier, Taschnerwaren, Knieschoner, Beinschoner,
Waschlappen, Strumpfhalter, Pferdedecken, Kaffeewärmer, Teewärmer,
Dokumentnummer
NOR12030079
Alte Dokumentnummer
N2197510737R