Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Europäisches Patentübereinkommen - Vorrechteprotokoll (EPÜ)

Fassungen (Gesetz)

ab 01.05.1979 — BGBl. Nr. 350/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	01.05.1979		BGBl. Nr. 350/1979 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Europäisches Patentübereinkommen - Vorrechteprotokoll

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 350 aus 1979,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.05.1979

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

EPÜ

Index

29/07 Gewerblicher Rechtsschutz

Beachte

Das Protokoll über Vorrechte und Immunitäten ist nach Artikel 164, EPÜ, Bundesgesetzblatt Nr. 350 aus 1979,, Bestandteil dieses Übereinkommens.

Titel

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten)

StF: BGBl. Nr. 350/1979 (NR: GP XIV RV 868 AB 1137 S. 116. BR: AB 1948 S. 382.)

Änderung

BGBl. Nr. 351/1979

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

07.05.2013

Gesetzesnummer

10002465

Dokumentnummer

NOR11002488

Alte Dokumentnummer

N2197916366T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/350/P0/NOR11002488