Norm Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem der Europäischen Patentorganisation und des Europäischen Patentamtes× ▾ ‹›Gliederung Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem der Europäischen Patentorganisation und des Europäischen Patentamtes Fassungen (Gesetz) ab 07.03.1980 — BGBl. Nr. 96/1980 (Stammfassung)▾ InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung heute07.03.1980 BGBl. Nr. 96/1980 (Stammfassung) Stand am Anzeigen Gliederung Fassung vom 07.03.1980 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§ alle zuklappenArt. 1AnlagenAnl. 1