§ 5

Fassungen

01.06.1983 bis 31.08.2000 — BGBl. Nr. 276/1982 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	01.06.1983	31.08.2000	BGBl. Nr. 276/1982 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 490/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Grundpreisauszeichnungsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 276 aus 1982, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 490 aus 2001,

Paragraph 5

31.08.2000aufgehoben durch BGBl. II Nr. 490/2001

26/01 Wettbewerbsrecht

Durch Wegfall der gesetzlichen Grundlage vergleiche Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 55 aus 2000,,

Artikel römisch zwei,) nicht mehr anwendbar.

Paragraph 5, Diese Verordnung tritt, soweit in den folgenden Absätzen nicht anderes bestimmt wird, mit 1. Juni 1983 in Kraft.

Absatz 2,Für Kindernährmittel (Anlage 1 Z 9), für Teigwaren (Anlage 1 Z 20) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Gewicht der Ware von 400 g, für Speiseöle (Anlage 1 Z 24) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Volumen der Ware von 0,7 l oder 2,5 l, für Weichkäse (Anlage 1 Z 29) und für Speisesalz (Anlage 1 Z 30) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Gewicht der Ware von 480 g tritt die Verordnung mit 1. Juni 1984 in Kraft.Für Kindernährmittel (Anlage 1 Ziffer 9,), für Teigwaren (Anlage 1 Ziffer 20,) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Gewicht der Ware von 400 g, für Speiseöle (Anlage 1 Ziffer 24,) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Volumen der Ware von 0,7 l oder 2,5 l, für Weichkäse (Anlage 1 Ziffer 29,) und für Speisesalz (Anlage 1 Ziffer 30,) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Gewicht der Ware von 480 g tritt die Verordnung mit 1. Juni 1984 in Kraft.
Absatz 3,Für Speisesalz (Anlage 1 Ziffer 30,) in Behältnissen mit einem gekennzeichneten Gewicht der Ware von 450 g tritt die Verordnung mit 1. Juni 1987 in Kraft.

10002570

NOR12032836

N2198222585S