Art. 8

Fassungen

ab 01.01.2008 — BGBl. I Nr. 2/2008

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Internationale Registrierung audiovisueller Werke

Bundesgesetzblatt Nr. 48 aus 1991, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,

Vertrag – Multilateral

Artikel 8

29/06 Urheberrecht

Absatz eins,[Annahme der Durchführungsvorschriften] Die gemeinsam mit diesem Vertrag angenommenen Durchführungsvorschriften sind dem Vertrag angefügt.
Absatz 2,[Änderung der Durchführungsvorschriften] a) Die Versammlung kann die Durchführungsvorschriften ändern.
Litera b Jede Änderung der Durchführungsvorschriften erfordert eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.
Absatz 3,[Widerspruch zwischen dem Vertrag und den Durchführungsvorschriften] Im Fall eines Widerspruchs zwischen Bestimmungen des Vertrags und denen der Durchführungsvorschriften gelten die ersteren.
Absatz 4,[Verwaltungsvorschriften] Die Durchführungsvorschriften sehen die Erlassung von Verwaltungsvorschriften vor.

15.04.2026

10003003

NOR40098593