Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Kennzeichnung von Tropenhölzern; Gütezeichen für Holz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 309/1992 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 58/2017Bundesgesetzblatt Nr. 309 aus 1992, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2017,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Text
Voraussetzungen
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Nachhaltige Nutzung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine Waldbewirtschaftung die insbesondere nachstehende Punkte umfaßt:
Wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Nutzung des Rohstoffes Holz
Diversifizierte Nutzung, dh. Erforschung und nachhaltige Nutzung vieler Ressourcen (zB Medikamente, Öle, Harze)
Boden- und Bestandspflege, insbesondere durch Verwendung traditioneller und dem jeweiligen Wald angepaßter Methoden
Erhaltung aller Waldfunktionen, insbesondere der Schutzfunktion (Schutz vor Erosion), Erhaltung des Wasserhaushaltes, des Ausgleiches des Klimas, der Bewahrung der Genetischen Vielfalt und der Erhaltung des Lebensraumes indigener Völker
Wiederaufforstung nach den Kriterien der wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Nutzung
(2)Absatz 2,Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die näheren Voraussetzungen für das Vorliegen der nachhaltigen Nutzung nach Befassung des Beirates (§ 4) durch Verordnung zu bestimmen. Bei der näheren Festlegung der genannten Kriterien sind von einschlägigen internationalen Organisationen ausgearbeitete Richtlinien heranzuziehen.Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die näheren Voraussetzungen für das Vorliegen der nachhaltigen Nutzung nach Befassung des Beirates (Paragraph 4,) durch Verordnung zu bestimmen. Bei der näheren Festlegung der genannten Kriterien sind von einschlägigen internationalen Organisationen ausgearbeitete Richtlinien heranzuziehen.
(3)Absatz 3,Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat über Antrag die Berechtigung zur Führung des Gütezeichens (§ 4) zu erteilen, wenn der Antragsteller nachweist, daß die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen und er sich verpflichtet, ausschließlich Holz aus nachhaltiger Nutzung (Abs. 2) zu verwenden und in den Wirtschaftsverkehr zu bringen.Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat über Antrag die Berechtigung zur Führung des Gütezeichens (Paragraph 4,) zu erteilen, wenn der Antragsteller nachweist, daß die Voraussetzungen des Absatz 2, vorliegen und er sich verpflichtet, ausschließlich Holz aus nachhaltiger Nutzung (Absatz 2,) zu verwenden und in den Wirtschaftsverkehr zu bringen.
(4)Absatz 4,Die Berechtigung zur Führung des Gütezeichens erlischt drei Jahre nach seiner Verleihung. Eine neuerliche Verleihung ist zulässig.
(5)Absatz 5,Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die Berechtigung zur Führung des Gütezeichens zu entziehen, wenn die Voraussetzungen (Abs. 2) für seine Verleihung vor der Verleihung nicht vorgelegen oder nach der Verleihung weggefallen sind.Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die Berechtigung zur Führung des Gütezeichens zu entziehen, wenn die Voraussetzungen (Absatz 2,) für seine Verleihung vor der Verleihung nicht vorgelegen oder nach der Verleihung weggefallen sind.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2002
Schlagworte
Bodenpflege, Forstbewirtschaftung
Zuletzt aktualisiert am
26.04.2017
Dokumentnummer
NOR40029213