§ 1

Fassungen

01.02.2005 bis 31.10.2013

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 1	01.02.2005	31.10.2013	§ → §	aufgehoben durch BGBl. II Nr. 331/2013
§ 1	01.01.1994	31.01.2005		BGBl. Nr. 891/1993 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kosmetikkennzeichnungsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 891 aus 1993, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 331 aus 2013,

Paragraph eins

01.02.2005

31.10.2013aufgehoben durch BGBl. II Nr. 331/2013

26/01 Wettbewerbsrecht

Absatz eins,Kosmetische Mittel im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe oder Zubereitungen, die dazu bestimmt sind, äußerlich mit den verschiedenen Teilen des menschlichen Körpers (Haut, Behaarungssystem, Nägel, Lippen, intime Regionen, Zähne oder Schleimhäute der Mundhöhle) in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschließlichen oder überwiegenden Zweck, sie zu reinigen, zu parfümieren, zu schützen, in gutem Zustand zu halten, ihr Aussehen zu verändern oder den Körpergeruch zu beeinflussen.
Absatz 2,Ein kosmetisches Fertigerzeugnis im Sinne dieser Verordnung ist das kosmetische Mittel in seiner endgültigen Zusammensetzung, in der es in Verkehr gebracht und dem Endverbraucher zugänglich gemacht wird, oder dessen Prototyp.
Absatz 3,Ein Prototyp im Sinne dieser Verordnung ist das erste Muster oder der erste Entwurf, das bzw. der nicht in Serie gefertigt wird und die Vorlage für Kopien oder Weiterentwicklungen des kosmetischen Fertigerzeugnisses darstellt.

07.11.2013

10003120

NOR40061976