§ 1

Fassungen

ab 23.03.1996 — BGBl. Nr. 587/1995 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1 heute	23.03.1996		BGBl. Nr. 587/1995 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Schuhkennzeichnungsverordnung

römisch fünf

Paragraph eins

26/01 Wettbewerbsrecht

Absatz eins,Schuherzeugnisse im Sinne dieser Verordnung sind alle Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, einschließlich der in der Anlage 1 angeführten, getrennt verkauften Bestandteile. Anlage 2 enthält ein nicht erschöpfendes Verzeichnis von Waren im Sinne dieser Verordnung.
Absatz 2,Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf
1. Ziffer eins
  gebrauchte Schuhe;
2. Ziffer 2
  Sicherheitsschuhwerk, das unter die PSA-Sicherheitsverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 596 aus 1994,, fällt;
3. Ziffer 3
  Schuherzeugnisse im Sinne der Richtlinie 76/769/EWG; ABl. Nr. L 262 vom 27. 9. 1976, S 201;
4. Ziffer 4
  Spielzeugschuhe.

27.10.2022

10003297

NOR12037913

N2199530144L