Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Abkürzung und Emblem - Hochkommissar für Flüchtlinge

Fassungen (Gesetz)

ab 27.03.1998 — BGBl. II Nr. 99/1998 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
heute	27.03.1998		BGBl. II Nr. 99/1998 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 heute ›

Kurztitel

Abkürzung und Emblem - Hochkommissar für Flüchtlinge

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 99 aus 1998,

Typ

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

27.03.1998

Außerkrafttretensdatum

Index

26/02 Marken- und Musterschutz

Titel

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Abkürzung (in Englisch und Französisch) und das Emblem des Hochkommissars für Flüchtlinge

StF: BGBl. II Nr. 99/1998

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

30.10.2012

Gesetzesnummer

10003562

Dokumentnummer

NOR11003591

Alte Dokumentnummer

N2199810630O

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1998/99/P0/NOR11003591