§ 41 BHV

Fassungen

01.01.1987 bis 31.12.1989 — BGBl. Nr. 118/1926 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 41	01.01.1987	31.12.1989	BGBl. Nr. 118/1926 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 570/1989

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 40 am 31.12.1989 § 42 am 31.12.1989 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundeshaushaltsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 118 aus 1926, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 570 aus 1989,

Paragraph 41

31.12.1989aufgehoben durch BGBl. Nr. 570/1989

BHV

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Laufende und Rückstands-Verrechnung.

Paragraph 41, Die budgetmäßige Verrechnung ist für jedes Finanzjahr abgesondert zu führen und abzuschließen. Sie umfaßt:

Litera a
die laufende Verrechnung, das ist die Verrechnung der Ausgaben und Einnahmen, welche in Vollziehung des Bundesvoranschlages des betreffenden Finanzjahres geschehen und
Litera b
die Rückstandsverrechnung, das ist die Verrechnung jener Ausgaben und Einnahmen, welche zur Bereinigung der aus den vorangegangenen Finanzjahren verbliebenen Zahlungsrückstände vollzogen werden.

10003756

NOR12041566

N3192615142P