§ 67 BHV

Fassungen

01.01.1987 bis 31.12.1989 — BGBl. Nr. 118/1926 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 67	01.01.1987	31.12.1989	BGBl. Nr. 118/1926 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 570/1989

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 66 am 31.12.1989

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundeshaushaltsverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 118 aus 1926, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 570 aus 1989,

Paragraph 67

31.12.1989aufgehoben durch BGBl. Nr. 570/1989

BHV

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Wirksamkeitsbeginn.

Paragraph 67, (1) Die Vorschriften des römisch eins. Hauptstückes (Voranschlag) finden bei Veranschlagung für das Jahr 1927 erstmalige Anwendung.

Absatz 2,Die Vorschriften des II. Hauptstückes (Gebarung) finden auch auf Gebarungen Anwendung, die seit dem 1. Jänner 1926 stattgefunden haben, ebenso die Vorschriften des III. und IV. Hauptstückes (Verrechnung, Rechnungslegung), insoweit deren Anwendung nicht die Geltung der Vorschriften des I. Hauptstückes voraussetzt; in diesem Falle finden sie auf die Gebarung für das Jahr 1927 erstmalige Anwendung.Die Vorschriften des römisch zwei. Hauptstückes (Gebarung) finden auch auf Gebarungen Anwendung, die seit dem 1. Jänner 1926 stattgefunden haben, ebenso die Vorschriften des römisch drei. und römisch vier. Hauptstückes (Verrechnung, Rechnungslegung), insoweit deren Anwendung nicht die Geltung der Vorschriften des römisch eins. Hauptstückes voraussetzt; in diesem Falle finden sie auf die Gebarung für das Jahr 1927 erstmalige Anwendung.

10003756

NOR12041592

N3192615168P