Art. 1 § 1

Fassungen

25.03.1933 bis 31.12.1998 — BGBl. Nr. 73/1933 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 § 1	25.03.1933	31.12.1998	BGBl. Nr. 73/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 125/1998

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Goldklauselverordnung

Bundesgesetzblatt Nr. 73 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 125 aus 1998,

Artikel eins, Paragraph eins

31.12.1998aufgehoben durch BGBl. I Nr. 125/1998

37/05 Sonstiges Geld-, Währungs- und Kreditrecht

Artikel 1. Paragraph eins, Nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen können erfüllt werden:

Litera a
Geldverpflichtungen, die auf fremde Währungen lauten, wenn die Erfüllung in Zahlungsmitteln der Schillingwährung zulässig ist (nicht effektive Verpflichtungen);
Litera b
Geldverpflichtungen, die auf Schilling lauten oder nach dem Schillingrechnungsgesetz vom 20. Dezember 1924, B. G. Bl. Nr. 461, in Schillingen zu erfüllen sind und bei denen das Ausmaß der geschuldeten Leistung nach dem Goldwert festgesetzt ist (Goldklausel), wenn die Erfüllung in anderen Zahlungsmitteln der Schillingwährung als Goldmünzen zulässig ist (nicht effektive Verpflichtungen). Die unbeanständete Annahme einer Faktura, die eine Goldklausel enthält, gilt an sich noch nicht als Beweis für das Zustandekommen einer Vereinbarung darüber, daß das Ausmaß der geschuldeten Leistung nach dem Goldwert festgesetzt wurde.

10003777

NOR12041724

N3193325061L