Art. 12

Fassungen

ab 30.10.1992 — BGBl. Nr. 238/1994

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 12 heute	30.10.1992		BGBl. Nr. 238/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenfahrzeuge

Bundesgesetzblatt Nr. 131 aus 1956, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 238 aus 1994,

Vertrag – Multilateral

Artikel 12

39/04 Zollabkommen

Ziffer eins
Die in den Eingangsvormerkscheinen bezeichneten Fahrzeuge müssen innerhalb der Gültigkeitsdauer der Papiere in unverändertem Zustand wiederausgeführt werden, wobei die gewöhnliche Abnützung zu berücksichtigen ist. Bei Mietfahrzeugen haben die Zollbehördenn der Vertragsparteien das Recht, die Wiederausfuhr des Fahrzeuges im Zeitpunkt zu verlangen, in dem der Mieter das Einfuhrland verlässt.
Ziffer 2
Die Wiederausfuhr ist durch die Ausgangsbestätigung nachzuweisen, welche die Zollbehörden des Landes, in das das Fahrzeug vorübergehend eingeführt worden ist, auf dem Eingangsvormerkschein ordnungsgemäß angebracht haben.

09.09.2025

10003868

NOR40064115