Art. 13

Fassungen

ab 03.05.1960 — BGBl. Nr. 92/1960 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 13 heute	03.05.1960		BGBl. Nr. 92/1960 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Zollabkommen über den Internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen 1959)

Vertrag – Multilateral

Artikel 13

39/04 Zollabkommen

Um Mißbräuche zu verhindern, können die Zollbehörden, wenn sie es für erforderlich halten,

Litera a
in besonderen Fällen die Straßenfahrzeuge in ihrem Gebiet auf Kosten des Transportunternehmens begleiten lassen,
Litera b
unterwegs eine Kontrolle der Straßenfahrzeuge oder der Behälter sowie eine Beschau ihrer Warenladung vornehmen.

Die Beschau der Warenladung soll nur ausnahmsweise vorgenommen werden.

06.02.2020

10003925

NOR40056353