Art. 41

Fassungen

ab 03.05.1960 — BGBl. Nr. 92/1960 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 41 heute	03.05.1960		BGBl. Nr. 92/1960 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Zollabkommen über den Internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen 1959)

Vertrag – Multilateral

Artikel 41

39/04 Zollabkommen

Ziffer eins
Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch Notifikation an den Generalsekretär der Vereinten Nationen kündigen.
Ziffer 2
Die Kündigung wird fünfzehn Monate nach Eingang der Notifikation beim Generalsekretär der Vereinten Nationen wirksam.
Ziffer 3
Die Gültigkeit der Carnets TIR, die vor dem Tag, an dem die Kündigung wirksam wird, ausgegeben worden sind, wird durch die Kündigung nicht berührt; ebenso bleibt die Haftung der Verbände bestehen.

06.02.2020

10003925

NOR40056381